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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Bürgereingabe von Herrn Norbert Arndt und anderen bezüglich Finanzzuschüsse der Stadt Herne zur Aufrechterhaltung des Arbeitslosenzentrums Herne e. V. und des Zeppelin-Zentrums. (Verfasser : Kleffmann, Olaf) | 2005/0113 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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| 08.02.2005 - Ausschuss für Bürgereingaben | ||||||
| Ö 1 - an Verwaltung zurück verwiesen | ||||||
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Der
Antragsteller, Herr Norbert Arndt, sowie einige weitere Antragsteller sind
anwesend. Herr Arndt erhält zunächst Gelegenheit, sich zu dem Antrag zu äußern. Herr
Menzel (Fachbereich 41) erläutert die Stellungnahme der Verwaltung. Herr
Stadtverordneter Scharmacher betont die Wichtigkeit der beiden Einrichtungen,
stellt jedoch klar, dass die Stadt Herne keine Ausfallbürgschaften für andere
Zuwendungsgeber übernehmen kann. Er beantragt, dass die Eingabe an den sachlich
zuständigen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie überwiesen wird. Herr
Stadtverordneter Kuckuk schließt sich der beantragten Vorgehensweise an und
sagt die Zustimmung seiner Fraktion zu. Der Antrag wird einstimmig an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie überwiesen. |
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| 02.03.2005 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie | ||||||
| Ö 1 - zurückgestellt | ||||||
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Zunächst
merkt Herr StV Musbach (CDU-Fraktion) zu diesem TOP an, dass er aus Gründen der
Befangenheit sowohl an der Diskussion als auch an der Abstimmung nicht
teilnehmen wird. Für die SPD-Fraktion stellt Herr StV Okoniewski den Antrag auf Verschiebung des TOP auf die Juni-Sitzung des Ausschusses. Er begründet diesen Antrag mit der am 18./19. März 2005 stattfindenden Klausurtagung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie. Diese Klausurtagung soll u. a. gerade zur Konsensfindung aller Beteiligten für den Bereich der freiwilligen Zuschüsse an Verbände, Vereine und andere Organisationen der freien Wohlfahrtspflege genutzt werden. Herr
StV Neumann merkt für die CDU-Fraktion an, dass zum Thema der
Arbeitslosenzentren für die CDU-Fraktion ein Klärungsbedarf in der aktuellen
Sitzung des Ausschusses besteht und plädiert für einen Mittelansatz im
aktuellen Haushalt zum Erhalt des Arbeitslosenzentrums Herne e. V. und des
Zeppelin-Zentrums. Herr
Ahrens (GRÜNE-Fraktion) stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion aus den von Herrn
Okoniewski geschilderten Gründen zu. Im
Anschluss an die eingehende Diskussion wird folgender Beschluss gefasst: Der
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie verlegt den TOP 5 „Bürgereingabe
von Herrn Norbert Arndt und anderen bezüglich Finanzzuschüsse der Stadt Herne
zur Aufrechterhaltung des Arbeitslosenzentrums Herne e. V. und des
Zeppelin-Zentrums“ auf die kommende Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit
und Familie am 29. Juni 2005. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 6 Enthaltungen: 0 |
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| Ö 2 | Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes für den Fachbereich Gesundheit 2005 (Verfasser : Herr Pinkal) | 2005/0193 | ||||
| Ö 3 | Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2005 für den Fachbereich Soziales (Verfasser : Ralf Bittokleit) | 2005/0195 | ||||
| Ö 4 | Vertrag über die Gründung und Ausgestaltung einer Arbeitsgemeinschaft gem. § 44b SGB II (Verfasser : Stefanski, Monika Verfasser 2: auf'm Kamp, Jürgen) | 2005/0177 | ||||
| Ö 5 | Benennung von Vertretern des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie für das Psychosoziale Plenum und den Selbsthilfebeirat (Verfasser : Dr. phil. Brandenburg) | 2005/0175 | ||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||