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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2005/0195  

Betreff: Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2005 für den Fachbereich Soziales
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Ralf Bittokleit
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie Entscheidung
02.03.2005 
des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie stimmt dem Entwurf des Haushaltsplanes 2005 für den Fachbereich Soziales einschließlich der in der Anlage aufgeführten Änderungen zu.

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Als Beratungsunterlagen sind allen Ausschussmitgliedern bereits vorab zwei Bände des Haushaltsplan-Entwurfes 2005 (Band I ‑ Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, Band II ‑ Sammelnachweisaufteilung, Haushaltssicherungskonzept, Anlagen zum Haushaltsplan und bezirksbezogene Haushaltsansätze) sowie der Vorbericht zum Entwurf des Haushaltsplanes 2005 mit umfangreichen Erläuterungen zugestellt worden.

 

Es stehen folgende Haushaltsunterabschnitte zur Beratung an:

 

Verwaltungshaushalt:

 

1.

Seite 134

UA 110 -

Haushaltsstellen 1.110.140/000/1

 

 

 

und 1.110.571/100/1

 

 

 

 

2.

Seite 196

UA 400 -

Allgemeine Sozialverwaltung

 

 

 

 

3.

Seite 197

UA 405 -

Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende

 

 

 

 

4.

Seite 201 ‑ 202

UA 410 -

Hilfe zum Lebensunterhalt

 

 

 

 

5.

Seite 203 – 204

UA 411 -

Hilfe zur Pflege

 

 

 

 

6.

Seite 205

UA 412 -

Eingliederungshilfe für Behinderte

 

 

 

 

7.

Seite 206

UA 413 -

Hilfe bei Krankheit, Schwangerschaft, Sterilisation, Familienplanung

 

 

 

 

8.

Seite 207 ‑ 208

UA 414 -

Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen

 

 

 

 

9.

Seite 209 ‑ 210

UA 420 -

Leistungen in besonderen Fällen (Paragraph 2)

 

 

 

 

10.

Seite 211 ‑ 212

UA 421 -

Grundleistungen (Paragraph 3)

 

 

 

 

11.

Seite 213

UA 422 -

Leistungen bei Krankheit/ Schwangerschaft/ Geburt (Paragraph 4)

 

 

 

 

12.

Seite 214

UA 423 -

Arbeitsgelegenheiten (Paragraph 5)

 

 

 

 

13.

Seite 215

UA 424 -

Sonstige Leistungen (Paragraph 6)

 

 

 

 

14.

Seite 216

UA 431 -

Altenbegegnungsstätte, Altentagesstätten

 

 

 

 

15.

Seite 218

UA 435 -

Soziale Einrichtungen für Wohnungslose

 

 

 

 

16.

Seite 219

UA 436 -

Soziale Einrichtungen für Aussiedler (Übergangsheime)

 

 

 

 

17.

Seite 220

UA 437 -

Soziale Einrichtungen für Asylbewerber

 

 

 

 

18.

Seite 222 ‑ 223

UA 440 -

KOF nach dem BVG ‑ örtlicher Träger

 

 

 

 

19.

Seite 224

UA 448 -

Ausgleichsabgabe nach dem SchwerBehG

 

 

 

 

20.

Seite 240

UA 470 -

Förderung der Wohlfahrtspflege

 

 

 

 

21.

Seite 241

UA 471 -

Vollzug des Landespflegegesetzes

 

 

 

 

22.

Seite 243

UA 482 -

Grundsicherung nach dem SGB II

 

 

 

 

23.

Seite 244

UA 485 -

Vollzug des Grundsicherungsgesetzes

 

 

 

 

24.

Seite 246

UA 490 -

Krankenversorgung nach §§ 276 und 276a LAG

 

 

 

 

25.

Seite 247

UA 498 -

Sonstige sozialen Angelegenheiten ‑ örtlicher Träger

 

 

 

 

26.

Seite 251 ‑ 252

UA 540 -

Einrichtungen des Gesundheitsdienstes; Maßnahmen der Gesundheitspflege
Haushaltsstellen 540.164/100/6 u. 540.416/100/5

 

 

 

 

27.

Seite 278

UA 620 -

Wohnungsbauförderung und Wohnungshilfe

 

 

 

Vermögenshaushalt:

 

1.

Seite 458 ‑ 459

UA 400 -

Allgemeine Sozialverwaltung

 

 

 

 

2.

Seite 474 ‑ 475

UA 471 -

Vollzug des Landespflegegesetzes

 

 

 

 

7.

Seite 520 ‑ 521

UA 620 -

Wohnungsbauförderung und Wohnungshilfe

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Meinolf Nowak

 

Anlagen:

Anlagen:

 

Änderungen zum Haushaltsplanentwurf des Fachbereiches Soziales 2005

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Änderungen z. Haushaltsplanentwurf des FB Soziales (66 KB)