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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen aus dem Verfügungsfonds im Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf Bickern/Unser Fritz | 2010/0129 | |||||||||
| Ö 2 | Änderung der Entgeltordnung zur Einräumung von Rechten zur sonstigen Nutzung des Straßeneigentums der Stadt Herne nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 Bundesfernstraßengesetz (FStrG) und § 23 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen(StrWG NRW) | 2010/0138 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Änderung der Entgeltordnung für die Festsetzung von privatrechtlichen Entgelten nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 FStrG und § 23 StrWG NRW einschließlich des Entgelttarifs. |
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| 13.04.2010 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Änderung der Entgeltordnung für die Festsetzung von privatrechtlichen Entgelten nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 FStrG und § 23 StrWG NRW einschließlich des Entgelttarifs. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 27.04.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 15 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Änderung der Entgeltordnung für die Festsetzung von privatrechtlichen Entgelten nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 FStrG und § 23 StrWG NRW einschließlich des Entgelttarifs. Abstimmungsergebnis:
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| 04.05.2010 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 17 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Änderung der Entgeltordnung für die Festsetzung von privatrechtlichen Entgelten nach den Bestimmungen des § 8 Absatz 10 FStrG und § 23 StrWG NRW einschließlich des Entgelttarifs.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 190 – Roonstraße-Nord –, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2010/0188 | |||||||||
| Ö 4 | Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 212 – Berliner Straße / Heidstraße / Karolinenstraße –, Stadtbezirk Wanne | 2010/0189 | |||||||||
| Ö 5 | Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Nr. 214 – Berliner Straße / Herner Straße –, Stadtbezirk Wanne | 2010/0190 | |||||||||
| Ö 6 | L 306 Haltestelle Stadttorcenter - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 31. März 2010 - | 2010/0202 | |||||||||
| Ö 7 | Flächenentwicklung Knipping-Dorn - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Grüne-Fraktion vom 31. März 2010 - | 2010/0203 | |||||||||
| Ö 8 | Mündlicher Sachstandsbericht zum Wettbewerb Um- und Neubau des Justizzentrums Herne | ||||||||||
| Ö 9 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 10 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||