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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | chip GmbH Cooperationsgesellschaft Hochschulen und Industrielle Praxis (chip): Jahrsabschluss 2008 und Wahl des Wirtschaftsprüfers | 2009/0483 | |||||||||
| Ö 2 | Entwicklungsgesellschaft Mont-Cenis mbH (EMC): Jahresabschluss 2008 | 2009/0484 | |||||||||
| Ö 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen G.m.b.H (WHE): Jahresabschluss 2008 | 2009/0485 | |||||||||
| Ö 4 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Verlustausgleich | 2009/0541 | |||||||||
| Ö 5 | Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH (GBH): Jahresabschluss 2008 | 2009/0482 | |||||||||
| Ö 6 | Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW): Jahresabschluss 2008 | 2009/0529 | |||||||||
| Ö 7 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Stadtwerke Herne AG, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH, Herner Bädergesellschaft mbH Jahresabschlüsse 2008 | 2009/0532 | |||||||||
| Ö 8 | Betriebsgesellschaft Akademie Mont-Cenis Herne mbH (BAMC) i. L. - Jahresabschluss 2008 | 2009/0535 | |||||||||
| Ö 9 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Jahresabschluss 2008 | 2009/0536 | |||||||||
| Ö 10 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG): Jahresabschluss 2008 | 2009/0542 | |||||||||
| Ö 11 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Jahresabschluss 2008 | 2009/0546 | |||||||||
| Ö 12 | Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA): Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates und Wahl des Wirtschaftsprüfers | 2009/0534 | |||||||||
| Ö 13 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Stadtwerke Herne AG: Bildung von Gewinnrücklagen | 2009/0552 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: I. Beschlussfassung
bei der Stadtwerke Herne AG Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zur Vorlage 2009/0553 beschließt der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (StWH) wird die Weisung erteilt, zu beschließen, den Gewinn aus der Einbringung von RWE-Stammaktien in die Aktienbesitzgesellschaft Herne mbh (ABH) in die Gewinnrücklage einzustellen. Die Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne (VVH) nimmt diesen Beschluss zur Kenntnis und erhebt keine Einwände. II. Beschlussfassung
bei der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt
Herne (VVH) Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zur Vorlage 2009/0553 beschließt der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne (VVH) wird die Weisung erteilt, 1.
aus dem erwarteten Jahresergebnis (vor Gewinnabführung) den aufgrund der
Einlagen der 58.578 Stück RWE-Stammaktien in die Straßenbahn
Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und in die Stadtwerke Herne AG entstandenen
Gewinn vollständig in die Gewinnrücklage der VVH einzustellen, 2.
dass zur Stärkung des Eigenkapitals der Stadtwerke Herne AG die
Geschäftsführung ermächtigt wird, der Bildung einer Gewinnrücklage bei der
Stadtwerke Herne AG in Höhe des aus der dortigen Einbringung von RWE-Aktien in
die Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH entstandenen Gewinns sowie in Höhe des
Ertrags aus 109.305 RWE-Stammaktien in den Jahren 2010 - 2014 zuzustimmen. Die
Einbringung des Dividendenertrages erfolgt jährlich in Abhängigkeit der
Haushaltslage der Stadt Herne. |
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| 18.08.2009 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: I. Beschlussfassung
bei der Stadtwerke Herne AG Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zur Vorlage 2009/0553 beschließt der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (StWH) wird die Weisung erteilt, zu beschließen, den Gewinn aus der Einbringung von RWE-Stammaktien in die Aktienbesitzgesellschaft Herne mbh (ABH) in die Gewinnrücklage einzustellen. Die Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne (VVH) nimmt diesen Beschluss zur Kenntnis und erhebt keine Einwände. II. Beschlussfassung
bei der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt
Herne (VVH) Vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zur Vorlage 2009/0553 beschließt der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe: Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne (VVH) wird die Weisung erteilt, 1.
aus dem erwarteten Jahresergebnis (vor Gewinnabführung) den aufgrund der
Einlagen der 58.578 Stück RWE-Stammaktien in die Straßenbahn
Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) und in die Stadtwerke Herne AG entstandenen
Gewinn vollständig in die Gewinnrücklage der VVH einzustellen, 2.
dass zur Stärkung des Eigenkapitals der Stadtwerke Herne AG die
Geschäftsführung ermächtigt wird, der Bildung einer Gewinnrücklage bei der
Stadtwerke Herne AG in Höhe des aus der dortigen Einbringung von RWE-Aktien in
die Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH entstandenen Gewinns sowie in Höhe des
Ertrags aus 109.305 RWE-Stammaktien in den Jahren 2010 - 2014 zuzustimmen. Die
Einbringung des Dividendenertrages erfolgt jährlich in Abhängigkeit der
Haushaltslage der Stadt Herne. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH, Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH, Aktienbesitzgesellschaft Herne mbH: Zusätzliche RWE-Aktien, Eigenkapitalverstärkung, Kapitalerhöhung i. V. m. der Änderung Gesellschaftsvertrages | 2009/0553 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||
| N 1 | Beendigung der Mitgliedschaft im Verein Margarethe von Wrangell-Stiftung e. V. | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||
| N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||