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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31/3 - Drosselweg -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2008/0550 | ||||
| Ö 2 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 220 - Holsterhauser Straße -, Stadtbezirk Herne-Mitte, und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2008/0551 | ||||
| Ö 3 | Instandsetzung der Gemeindestraßen 2008 im Stadtbezirk Eickel hier: Straßenerneuerung Auf der Wilbe zwischen der Plutostraße und dem Röhlinghauser Friedhof | 2008/0569 | ||||
| Ö 4 | Gemeinsames Positionspapier der Städte und Kreise in der Metropole Ruhr und des Kreises Steinfurt aus Anlass einer Bewertung von Folgen der Kohlebeschlüsse - Sachstandsbericht der Verwaltung - | 2008/0583 | ||||
| Ö 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| Ö 6.1 | Ortsumgehung Gerthe - Anfrage die Linke. Ratsfraktion Herne vom 07. Oktober 2008 - | 2008/0582 | ||||
| 21.10.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||
| Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Die Fragen beantwortet Herr Stadtrat Terhoeven folgendermaßen: Der in der Anfrage unterstellte Sachzwang ist fachlich nicht erkennbar, zumal die Darstellungen im RFNP keine nördliche Ortsumgehung enthält. Frage 1: Wieweit ist im Rahmen der Aufstellung des RFNP die Ausweisung der Ortsumgehung Gerthe seitens der Stadt Bochum mit Herne und Castrop-Rauxel abgesprochen? Antwort: Die Darstellungen im RFNP werden von allen Städten getragen. Frage 2: Unterstützt die Stadt Herne die Ortsumgehung Gerthe? Antwort: Da es keine Gerther Ortsumgehung auf Herner Stadtgebiet gibt, ist die Stadt Herne auch nicht gefragt. Frage 3: Plant die Verwaltung der Stadt Herne Einspruch gegen die im RFNP ausgewiesene „Ortsumgehung Gerthe“ einzulegen? Frage 4: Wie ist der aktuelle Planungsstand inkl. Zeitfenster bzgl. der Ortsumgehung Gerthe in Bochum? Zu Frage 3 und 4: Eine Beantwortung ist entbehrlich. Zur Kenntnis genommen. |
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| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||