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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH: Jahresabschluss 2007 | 2008/0268 | |||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh) - Jahresabschluss 2007 | 2008/0323 | |||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Herner Sparkasse Jahresabschluss 2007 | 2008/0351 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt
Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2007 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse
für das Geschäftsjahr 2007, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des
Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses
und Billigung des Lageberichtes 2007 durch den Verwaltungsrat der Herner
Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt:
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| 28.05.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt
Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2007 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse
für das Geschäftsjahr 2007, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des
Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des
Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2007 durch den Verwaltungsrat
der Herner Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt:
Abstimmungsergebnis:
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| 10.06.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2007 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2007, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2007 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt: 1. Den Organen wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2007 Entlastung erteilt. 2. 15 % des Jahresüberschusses der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2007 in Höhe von € 224.725,12 werden der Sicherheitsrücklage zugeführt. Abstimmungsergebnis:
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| 17.06.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||
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Frau Jung beantragt, über die Punkte einzeln abzustimmen. Weiterhin beantragt sie, den Punkt 2 des Beschlussvorschlages wie folgt zu ändern: 2. 15
% des Jahresüberschusses der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2007 in
Höhe von € 224.725,12 werden Abstimmungsergebnis:
Somit ist der Änderungsantrag abgelehnt. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt nimmt Kenntnis vom dem Jahresabschluss 2007 mit dem Lagebericht der Herner Sparkasse für das Geschäftsjahr 2007, dem Bestätigungsvermerk der Prüfungsstelle des Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverbandes und der Feststellung des Jahresabschlusses und Billigung des Lageberichtes 2007 durch den Verwaltungsrat der Herner Sparkasse. Der Rat der Stadt beschließt: 1. Den Organen wird gemäß § 7 Abs. 2 lit. f) des Sparkassengesetzes für Nordrhein-Westfalen aus der Führung der Jahresrechnung 2007 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis:
2. 15 % des Jahresüberschusses der Herner Sparkasse aus dem Geschäftsjahr 2007 in Höhe von € 224.725,12 werden der Sicherheitsrücklage zugeführt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||
| N 1 | Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Herner Sparkasse | ||||||||||||||||||||||
| N 2 | Beteiligung der Gelsenwasser AG an der KGE Kommunale Gasspeichergesellschaft Epe mbH & Co. KG sowie die Teilnahme an der Kapitalerhöhung | ||||||||||||||||||||||
| N 3 | Stadtwerke Herne AG: Beteiligung an der Trianel Power Windpark Borkum GmbH & Co. KG | ||||||||||||||||||||||
| N 4 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH Mittelbare Beteiligung über die Trianel European Energy Trading GmbH an der Trianel Power Windpark Borkum GmbH & Co. KG | ||||||||||||||||||||||
| N 5 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||
| N 6 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||