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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Haushaltsplan 2008 | 2008/0178 | |||||||||
| Ö 2 | Stadtumbau West "Herne Zentrum-Nord" - mündlicher Sachstandsbericht - | 2008/0147 | |||||||||
| Ö 3 | Sachstandsbericht und Diskussion - Familienbericht Herne 2007 - Vorschlag der SPD-Fraktion vom 14.03.2008 - | 2008/0201 | |||||||||
| Ö 4 | Anbringen von Werbetafeln im öffentlichen Raum - Anfrage der Bezirksverordneten Kamm vom 18.03.2008 - | 2008/0214 | |||||||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht über die Abwicklung der Baumaßnahmen und Auftragsarbeiten des Jahres 2007 und Vorstellung der Maßnahmen des Vorhabenplanes 2008 für den Stadtbezirk Herne-Mitte | 2008/0186 | |||||||||
| Ö 6 | Eingezäunte Straßenbäume auf der Kaiserstraße - Anfrage des Bezirksverordneten Schnarre vom 14.03.2008 - | 2008/0204 | |||||||||
| Ö 7 | Verkehrssituation auf dem Grenzweg (zwischen Brunnenstraße und Shamrockstraße) - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 14.03.2008 - | 2008/0199 | |||||||||
| Ö 8 | Verkehrssituation auf der Holsterhauser Straße/Kreuzung Westring - Anfrage des Bezirksverordneten Füßmann vom 14.03.2008 - | 2008/0200 | |||||||||
| Ö 9 | Kreuzung Wiescherstraße / Sodinger Straße - Anfrage des Bezirksverordneten Elbracht vom 20.03.2008 - | 2008/0226 | |||||||||
| Ö 10 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 208 - Am Trimbuschhof -, Stadtbezirke Sodingen und Herne Mitte | 2008/0134 | |||||||||
| Ö 11 | 1. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 218 - Flottmannstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit 2. Aufhebungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 111/Nord - Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit | 2008/0135 | |||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 219 - Kanalstraße -, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen | 2008/0137 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu verzichten. 2. Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. |
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| 04.03.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu verzichten. 2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“
nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.
2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006
(BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 12.03.2008 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu verzichten. 2. Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“
nach § 13 Abs. 1 in Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. S.
2414), zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006
(BGBI. I S. 3316) aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis zu 2.: einstimmig
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| 02.04.2008 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der o.a. Übersichtsplan ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 03.04.2008 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der o.a. Übersichtsplan ist dem Original der Niederschrift beigefügt. |
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| 29.04.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt: Der Bebauungsplan Nr. 219 -Kanalstraße-, Stadtbezirke
Herne-Mitte und Sodingen, wird gemäß
§ 2 Abs. 1 BauGB im Rahmen des „Vereinfachten Verfahrens“ nach § 13 Abs. 1 in
Verbindung mit § 9 Abs. 2a Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom
23.09.2004 (BGBl. S. 2414),
zuletzt geändert durch Artikel I des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBI. I S. 3316)
aufgestellt. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Bundesautobahn A 42 im Norden, die Werderstraße und die Horsthauser Straße im Osten, die Roonstraße und die Kanalstraße im Süden und die Eschstraße im Westen. Er ist im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Pflege- und Entwicklungsplan Stadtgarten Herne | 2008/0116 | |||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||
| N 1 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Vergabe eines Auftrages zur landschaftsgärtnerischen Pflege im Stadtbezirk Herne-Mitte für den Zeitraum März 2008 bis Januar 2009 | ||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||