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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz  

Bezeichnung: des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz
Datum: Mi, 22.08.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2007/0403  
Ö 2  
Einleitungsbeschluss für das Änderungsverfahren Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2007/0445  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) die Einleitung des Verfahrens zur Änderung Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden, die Straße „Regenkamp“ im Osten, die ehemalige Trasse der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH („Bahnhof Constantin“) im Süden und die Bundesautobahn A 43 im Westen.

   
    21.08.2007 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) die Einleitung des Verfahrens zur Änderung Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden, die Straße „Regenkamp“ im Osten, die ehemalige Trasse der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH („Bahnhof Constantin“) im Süden und die Bundesautobahn A 43 im Westen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

dafür:

14

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    22.08.2007 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 2 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) die Einleitung des Verfahrens zur Änderung Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden, die Straße „Regenkamp“ im Osten, die ehemalige Trasse der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH („Bahnhof Constantin“) im Süden und die Bundesautobahn A 43 im Westen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Mit Stimmenmehrheit

dafür:

20

dagegen:

1

Enthaltung:

0

 

   
    23.08.2007 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 14 - beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) die Einleitung des Verfahrens zur Änderung Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne.

 

Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden, die Straße „Regenkamp“ im Osten, die ehemalige Trasse der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH („Bahnhof Constantin“) im Süden und die Bundesautobahn A 43 im Westen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

15

dagegen:

1

Enthaltung:

1

 

   
    04.09.2007 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 24 - beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) die Einleitung des Verfahrens zur Änderung Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne. Der Geltungsbereich wird in etwa begrenzt durch die Holsterhauser Straße im Norden, die Straße „Regenkamp“ im Osten, die ehemalige Trasse der Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH („Bahnhof Constantin“) im Süden und die Bundesautobahn A 43 im Westen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:

16

dagegen:

 --

Enthaltung:

 --

 

Ö 3  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld-, Stadtbezirk Herne-Mitte, Beschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 –Entertainment-Center-Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2007/0409  
Ö 4  
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 3. Änderung – Dorneburg – Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2007/0446  
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim a.d.R. und Oberhausen: Erarbeitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
Enthält Anlagen
2007/0434  
Ö 6  
Änderungen des Landschaftsgesetzes Nordrhein-Westfalen 2007
2007/0447  
Ö 7  
Bericht der Verwaltung zum Sachstand "Aktionsplan Recklinghauser Straße"
2007/0461  
Ö 8  
Feinstaubmessung Recklinghauser Straße: Handlungsmöglichkeiten zur Belastungsminderung - auf gemeinsamen Vorschlag der SPD-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 10.08.2007 -   2007/0464  
Ö 9  
Prüfauftrag "eea-Zertifizierung" - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 30.05.2007 -
2007/0371  
Ö 10  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 11  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 11.1  
Brand bei der Firma Kost am 16.07.2007 - Anfrage der Grüne-Fraktion vom 30. Juli 2007 -   2007/0467  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder