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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz

Bezeichnung:	des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz
Datum:	Mi, 22.08.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10/1 4. Änderung - Glückaufplatz - Stadtbezirk Wanne

2007/0403

Ö 2

Einleitungsbeschluss für das Änderungsverfahren Nr. 84 - Am Westerfeld - des Flächennutzungsplans der Stadt Herne

2007/0445

Ö 3

Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 213 –Am Westerfeld-, Stadtbezirk Herne-Mitte, Beschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 1 –Entertainment-Center-Regenkamp-, Stadtbezirk Herne-Mitte und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

2007/0409

Ö 4

Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 3. Änderung – Dorneburg – Stadtbezirk Eickel

2007/0446

Ö 5

Regionaler Flächennutzungsplan der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim a.d.R. und Oberhausen: Erarbeitungsbeschluss und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung von Öffentlichkeit, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

2007/0434

Ö 6

Änderungen des Landschaftsgesetzes Nordrhein-Westfalen 2007

2007/0447

Ö 7

Bericht der Verwaltung zum Sachstand "Aktionsplan Recklinghauser Straße"

2007/0461

Ö 8

Feinstaubmessung Recklinghauser Straße: Handlungsmöglichkeiten zur Belastungsminderung - auf gemeinsamen Vorschlag der SPD-Fraktion und Grüne-Fraktion vom 10.08.2007 -

2007/0464

Ö 9

Prüfauftrag "eea-Zertifizierung" - auf Vorschlag der SPD-Fraktion vom 30.05.2007 -

2007/0371

22.08.2007 - Ausschuss für Umweltschutz

Ö 9 - beschlossen

Die SPD-Fraktion bittet seitens der Verwaltung um Prüfung, welche Vorteile sich durch eine Teilnahme am Projekt „european energy award“ ergeben würden und inwiefern sich eine Finanzierung aus dem laufenden Haushalt, insbesondere aus Agenda-Mitteln ermögl

Lt. Herrn Stadtrat Terhoeven arbeitet die Verwaltung an einem Programm für die Projektteilnahme. Außerdem stellt er fest, dass dadurch viel Arbeit und damit verbundene Kosten auf die Verwaltung zukommen.

Frau Bürgermeisterin Wagner von der SPD-Fraktion stellt fest, dass die Verwaltung zur Finanzierung 6.500,00 € aus dem Agenda-Topf entnehmen könnte.

Die SPD-Fraktion wird für die nächste Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz einen entsprechenden Antrag formulieren.

Die SPD-Fraktion schlägt vor, der Verwaltung folgenden Prüfauftrag zu erteilen:

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Vorteile sich durch eine Teilnahme am Projekt „european energy award“ ergeben würden und inwiefern sich eine Finanzierung aus dem laufenden Haushalt, insbesondere aus Agenda-Mitteln ermöglichen ließe.