Das Belvedere auf dem Gelände der Akademie Mont-Cenis ist ein beliebter Punkt für Spaziergänger und Gäste der Akademie, um das umliegende Ruhrgebiet zu betrachten.

Darüber hinaus nutzen gerade Kinder den Grashügel zum Spielen, um ihre Kletterkünste auszuprobieren oder sich den Hang herunterzurollen.

Leider wird der Aussichtspunkt am Abend auch genutzt, um Trinkgelage zu veranstalten. Immer wieder werden dabei Glasflaschen zerschlagen, deren Scherben auf der Steintreppe, auf der Aussichtsplattform und dem grasbewachsenen Hügel zu finden sind.

Hierdurch entstehen für Bürgerinnen und Bürger – insbesondere jedoch für spielende Kinder – Gefahren.

 

Bei einer Ortsbegehung Mitte Januar waren Scherben, die offensichtlich aus der Silvesternacht stammten, noch nicht beseitigt.

 

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

 

1.      Wer ist für die Verkehrssicherheit auf dem Akademiegelände zuständig?

2.      Wem obliegt die Reinigung des Akademiegeländes?

3.      Wie oft wird das Belvedere überprüft?

4.      Gibt es eine regelmäßige Reinigung der Treppe und des Hügels?

5.      Ist bekannt, ob sich bereits jemand dort verletzt hat?

6.      Wer haftet bei etwaigen Unfällen für den eingetretenen Schaden?

 

 

Herr Kuhl beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu Frage 1.:

Mit Ausnahme des größten Teils des Akademiegartens (ca. 19 % Stadt, 81 % Land) obliegt die Verkehrssicherheit auf dem Akademiegelände der Stadt Herne.

 

Zu Frage 2.:

Alle Flächen, für welche die Stadt verkehrssicherungspflichtig ist, sind auch durch die Stadt zu reinigen.

 

Zu Frage 3.:

Da das Belvedere als Versammlungspunkt von Gruppen bekannt ist, die dort ständig sehr viel Unrat, leider auch in Form zerbrochener Flaschen, zurücklassen, wird diese Örtlichkeit wöchentlich mehrfach überprüft.

 

Zu Frage 4.:

Im Rahmen der wöchentlich mehrfachen Überprüfungen werden die Treppe und der Hügel von Unrat und Scherben gereinigt.

Die Mitarbeiter sind angewiesen, darauf zu achten, dass Glasscherben bei der Treppenreinigung vollständig zu entfernen sind und nicht in den treppenbegleitenden Hügelbereich gekehrt werden dürfen.

Bei der Beseitigung am 24.01.07 teilte ein Mitarbeiter mit, dass er dort an manchen Tagen anlässlich von Bürgeranrufen schon zweimal Glasscherben beseitigt habe.

 

Zu Frage 5.:

Nachfragen in der für die dortige Pflege zuständigen Betriebsstelle haben ergeben, dass dort nichts dergleichen bekannt ist.

 

Zu Frage 6.:

Nach Auskunft des Fachbereichs Recht haftet die Stadt bei einem Unfall, beispielsweise durch Glasscherben, nicht, wenn sie ihrer Verkehrssicherungspflicht/Reinigungspflicht in einem zumutbaren Rahmen nachgekommen ist.

 

Frau Hildenbrand fragt zusätzlich, da die Stadt Herne nur zu ca. 19% für die Verkehrssicherheit des Akademiegartens zuständig ist, wer für die Reinigung und Verkehrssicherheit auf dem Spielplatz zuständig ist, der dort neu gebaut wird?

Herr Kuhl antwortet, dass der Spielplatz von der Stadt Herne, Fachbereich Stadtgrün, gereinigt und gepflegt wird. Es gibt dafür eine entsprechende Vereinbarung.

 

Frau Hildenbrand möchte wissen, ob der Kommunale Ordnungsdienst vermehrt auf dem Akademiegelände, dem Belvedere, präsent sein kann?

Herr Kuhl wird mit dem zuständigen Fachbereich die Situation besprechen.