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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Konkretisierung der Maßnahmen innerhalb des Förderprogramms „DigitalPakt NRW“ | 2022/1081 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Nutzung Fördermittel Kommunalrichtlinie | 2022/1054 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 269 - Marienhospital - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2022/1023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Stadtumbau Herne-Mitte hier: Umgestaltung der Zuwegungen zum Robert-Brauner-Platz | 2022/1002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Stadtumbau Herne-Mitte hier: Straßenbegrünungsprogramm | 2022/1060 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einziehung von zwei Teilflächen der Werkshallenstraße | 2022/0996 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anpassung der Parkgebührensatzung im Rahmen des § 2 b Umsatzsteuergesetz | 2022/1061 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Entgeltordnung für die sonstige Benutzung des Straßeneigentums | 2022/1062 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027 | 2022/1070 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.
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| 10.11.2022 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen. Abstimmungsergebnis:
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| 30.11.2022 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.12.2022 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.12.2022 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.12.2022 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt:
Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen. Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2022 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2022 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt: Die Fortschreibung des „Straßen und Wegekonzeptes 2023 - 2027“ zur Sicherung der Zuwendungsvoraussetzungen für eine Förderung des umlagefähigen Aufwandes der nach § 8 Absatz 1 Satz 2 Kommunalabgabengesetz NRW (KAG NRW) beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Aktuelles zur Digitalstrategie 2030+ - Beratungen zu Leitlinie, Handlungsfeldern und weiterem Vorgehen | 2022/1075 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Runder Tisch Car-Sharing | 2022/1074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorschlag: Zustand der Brücken in kommunaler Baulastträgerschaft | 2022/1077 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Anfrage: Digitale Strategien und Maßnahmen zur Energiereduktion in Herne | 2022/0941 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||