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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Konkretisierung der Maßnahmen innerhalb des Förderprogramms „DigitalPakt NRW“ | 2022/1081 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Nutzung Fördermittel Kommunalrichtlinie | 2022/1054 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bebauungsplan Nr. 269 - Marienhospital - 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung | 2022/1023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Stadtumbau Herne-Mitte hier: Umgestaltung der Zuwegungen zum Robert-Brauner-Platz | 2022/1002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Stadtumbau Herne-Mitte hier: Straßenbegrünungsprogramm | 2022/1060 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einziehung von zwei Teilflächen der Werkshallenstraße | 2022/0996 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, das Einziehungsverfahren für zwei Teilflächen der Werkshallenstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.
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| 10.11.2022 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen folgenden Beschluss zu fassen: Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, das Einziehungsverfahren für zwei Teilflächen der Werkshallenstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten. Abstimmungsergebnis:
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| 30.11.2022 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, das Einziehungsverfahren für zwei Teilflächen der Werkshallenstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Anpassung der Parkgebührensatzung im Rahmen des § 2 b Umsatzsteuergesetz | 2022/1061 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Änderung der Entgeltordnung für die sonstige Benutzung des Straßeneigentums | 2022/1062 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Straßen- und Wegekonzept 2023 - 2027 | 2022/1070 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aktuelles zur Digitalstrategie 2030+ - Beratungen zu Leitlinie, Handlungsfeldern und weiterem Vorgehen | 2022/1075 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Runder Tisch Car-Sharing | 2022/1074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorschlag: Zustand der Brücken in kommunaler Baulastträgerschaft | 2022/1077 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13.1 | Anfrage: Digitale Strategien und Maßnahmen zur Energiereduktion in Herne | 2022/0941 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||