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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Do, 03.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Haushaltsplan 2023
2022/1016  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2022 - 2027 (Teilplan Grundschulen)
Enthält Anlagen
2022/0759  
Ö 3  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Neufestlegung des allgemeinen Aufnahmerahmens der Grundschule Claudiusschule sowie Errichtung eines Teilstandortes im Schulgebäude Hedwigstraße 43/45 - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
2022/0860  
Ö 4  
Anfrage: Sachstandsbericht ZDE
Enthält Anlagen
2022/1066  
Ö 5  
Instandsetzung Brückenbelag Fuß-/Radwegbrücke Gelsenkircher Straße - Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
2022/0881  
Ö 6  
Anfrage: Straßenverhältnisse Schmiedeshof Höhe 22 a und 22 b
Enthält Anlagen
2022/1063  
    03.11.2022 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

Die Straßenverhältnisse auf dem angegebenen Bereich sind katastrophal. Hier befindet sich ein Schotter- bzw. Ascheweg (siehe Fotos), der tiefe Löcher aufweist.

Anwohnende berichten, dass im Sommer die Staubentwicklung in der Straße extrem ist und im Herbst/Winter entwickeln sich riesige Wasserpfützen, durch die man laufen muss, um überhaupt auf sein Grundstück zu gelangen.

Die Löcher auf der Straße wurden bereits aufgefüllt, allerdings mit wenig Erfolg, da nach kürzester Zeit wieder der vorherige Zustand herrschte.

Auch die Bringung der Mülltonnen zu einem Sammelplatz am Anfang der Straße ist gerade in den Wintermonaten eine große Hürde, da es hier auch keinen Winter- und Kehrdienst gibt.

 

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Wanne bittet vor diesem Hintergrund um die Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Wie sind die Eigentümerverhältnisse auf dem genannten Straßenabschnitt?

 

  1. Ist es hier möglich eine Verbesserung des Straßenbelages herbeizuführen, ggf. durch eine Erneuerung?

 

  1. Wenn ja, in welcher Form kann hier Abhilfe geschaffen werden und bis wann wäre mit einer Lösung der aufgezeigten Probleme zu rechnen?

 

  1. Ist dieser Straßenabschnitt aus rettungstechnischer Sicht vorschriftsmäßig?

 

 

Antwort:

 

  1. Die Straße „Schmiedes Hof“ ist in dem betreffenden Abschnitt eine städtische Privatstraße. Privatstraßen sind nicht öffentlich gewidmet. Der Fachbereich Gebäude­management ist für die Verwaltung der Gestattungsverträge, die sich auf die Unterhaltung von Privatstraßen beziehen, zuständig. Für die Straße Schmiedes Hof liegen keine Gestattungsverträge vor.

 

  1. Ja, eine Erneuerung der Straße würde eine Verbesserung des Straßenbelages ermöglichen.

 

  1. Langfristig wäre, je nach gesetzter Priorisierung, der betreffende Straßenabschnitt zu überplanen, möglicherweise Grunderwerbsgeschäfte zu tätigen und entsprechende Haushaltsmittel in den Haushaltsplan einzustellen. Kurzfristig wird der Zentrale Bauhof der Stadt Herne die vorhandenen Unebenheiten in der Straßenoberfläche beseitigen.

 

  1. Die Feuerwehr Herne schätzt die vorhandene Situation aus rettungstechnischer Sicht als unproblematisch ein. Die Zufahrtsbreite sei ausreichend breit und mit Einsatzfahrzeugen befahrbar.
Ö 7  
Anfrage: Verbesserungen der Verkehrslage im Bereich Dorstener Straße von der Wiedehopfstraße bis zur Kanalbrücke Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2022/1067  
Ö 8  
Anfrage: Sperrung des Fuß- und Radweges am Rhein-Herne-Kanal in Höhe Grimberger Feld
Enthält Anlagen
2022/1064  
Ö 9  
Anfrage: Abgesperrtes Kunstwerk am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
2022/1065  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung