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Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Do, 03.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Aula der Gesamtschule Wanne, Stöckstr.
Ort:
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Haushaltsplan 2023
2022/1016  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Verabschiedung des Schulentwicklungsplanes 2022 - 2027 (Teilplan Grundschulen)
Enthält Anlagen
 2022/0759  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

           

   
    15.09.2022 - Schulausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grundschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    29.09.2022 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien
    Ö 8 - beschlossen
   

Herr Hartmann erläutert dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien den Schulentwicklungsplan 2022 – 2027.

Die Präsentation von Herrn Hartmann ist als Anlage zur Niederschrift beigefügt.

 

Herr Stadtdirektor Dr. Klee ergänzt, dass die Kosten für den OGS-Ausbau der 11 Standorte ca. 110 Mio. Euro (Stand heute) betragen. Unter Berücksichtigung der Preissteigerungen in den nächsten 10 Jahren können die Kosten auf über 250 Mio. Euro steigen.

 

 

Beschluss:


Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

 

 

 

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

 

 

 

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP - FBI-Sitzung - 2022-09-29 (910 KB) PDF-Dokument (4326 KB)    
   
    20.10.2022 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

dafür:

12

6

3

1

-

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.
   
    26.10.2022 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WfH

dafür:

12

6

3

3

-

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP - BV Sodingen - 2022-10-26 (358 KB) PDF-Dokument (2078 KB)    
   
    27.10.2022 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

parteilos

dafür:

15

8

3

2

1

-

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP - BV Herne-Mitte - 2022-10-27 (789 KB) PDF-Dokument (1073 KB)    
   
    03.11.2022 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

12

6

3

1

2

dagegen:

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem als Anlage beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PPP - BV Wanne - 2022-11-03 (282 KB) PDF-Dokument (571 KB)    
   
    15.11.2022 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
    Ö 1 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt Herne beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grundschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

Sonstige

dafür:

11

4

2

2

1

2

dagegen:

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Top 1 PPP - AKJ-Sitzung - 2022-11-15 (856 KB) PDF-Dokument (967 KB)    
   
    17.11.2022 - Schulausschuss
    Ö 13 - beschlossen
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grundschulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

2

1

1

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 
   
    22.11.2022 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    29.11.2022 - Rat der Stadt
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt den Schulentwicklungsplan 2022 - 2027 (Teilplan Grund-schulen) auf der Grundlage des vorliegenden Verwaltungsentwurfes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

57

25

11

9

2

3

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 
Ö 3  
Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Neufestlegung des allgemeinen Aufnahmerahmens der Grundschule Claudiusschule sowie Errichtung eines Teilstandortes im Schulgebäude Hedwigstraße 43/45 - Stadtbezirk Wanne -
Enthält Anlagen
 2022/0860  
Ö 4  
Anfrage: Sachstandsbericht ZDE
Enthält Anlagen
 2022/1066  
Ö 5  
Instandsetzung Brückenbelag Fuß-/Radwegbrücke Gelsenkircher Straße - Bezirk Wanne
Enthält Anlagen
 2022/0881  
Ö 6  
Anfrage: Straßenverhältnisse Schmiedeshof Höhe 22 a und 22 b
Enthält Anlagen
 2022/1063  
Ö 7  
Anfrage: Verbesserungen der Verkehrslage im Bereich Dorstener Straße von der Wiedehopfstraße bis zur Kanalbrücke Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
 2022/1067  
Ö 8  
Anfrage: Sperrung des Fuß- und Radweges am Rhein-Herne-Kanal in Höhe Grimberger Feld
Enthält Anlagen
 2022/1064  
Ö 9  
Anfrage: Abgesperrtes Kunstwerk am Rhein-Herne-Kanal
Enthält Anlagen
 2022/1065  
Ö 10  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             
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