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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit für den Bebauungsplan Nr. 197, Betriebsgelände Graf, Stadtbezirk Eickel | 2006/0610 | |||||||||
Ö 2 | Instandsetzung von Gemeindestraßen in den Jahren 2007 bis 2011 im Stadtbezirk Eickel Festlegung der Reihenfolge gemäß § 37 Abs. 1 c GO NW | 2006/0754 | |||||||||
Ö 3 | Ersatzbeschaffung einer Schullehrküche für die Realschule an der Burg - Stadtbezirk Eickel - | 2006/0694 | |||||||||
Ö 4 | Plutostraße - Abmarkierung/Zugang zum Radweg - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 08.11.2006 - | 2006/0743 | |||||||||
Ö 5 | Umbau Linie 306 Beschilderung von Nebenstraßen in Wanne-Süd - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 08. November 2006 - | 2006/0742 | |||||||||
Ö 6 | Beschleunigungsmaßnahme Linie 306 | ||||||||||
Ö 7 | Umwidmung der Hauptstraße in Wanne-Süd - Anfrage des Bezirksverordneten Steinharter vom 08.11.2006 - | 2006/0744 | |||||||||
Ö 8 | Errichtung einer geeigneten Querungshilfe Kurhausstraße/Bushaltestele Benzstraße - Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.2006 - | 2006/0757 | |||||||||
Ö 9 | Änderung ortsrechtlicher Bestimmungen: 1. Hauptsatzung der Stadt Herne 2. Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne 3. Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne 4. Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen | 2006/0625 | |||||||||
Ö 10 | Wiederwahl von Schiedspersonen für die Amtsgerichtsbezirke Herne und Herne-Wanne | 2006/0712 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Als Schiedspersonen werden wiedergewählt: 1. Herr Martin Sindermann für den Schiedsamtsbezirk 9 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 8/6, Stadtbezirk Sodingen, Amtsgerichtsbezirk Herne. 2. Herr Waltgerd Purz für den Schiedsamtsbezirk 3 und Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk 4, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne. 3. Herr Dirk Karpinski für den Schiedsamtsbezirk 6 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9/8, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. 4. Frau Monika Ganteföhr für den Schiedsamtsbezirk 7 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. |
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22.11.2006 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Als Schiedspersonen werden wiedergewählt: 1. Herr Martin Sindermann für den Schiedsamtsbezirk 9 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 8/6, Stadtbezirk Sodingen, Amtsgerichtsbezirk Herne. 2. Herr Waltgerd Purz für den Schiedsamtsbezirk 3 und Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk 4, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne. 3. Herr Dirk Karpinski für den Schiedsamtsbezirk 6 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9/8, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. 4. Frau Monika Ganteföhr für den Schiedsamtsbezirk 7 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. Abstimmungsergebnis:
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23.11.2006 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen: Als Schiedspersonen werden wiedergewählt: 1. Herr Martin Sindermann für den Schiedsamtsbezirk 9 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 8/6, Stadtbezirk Sodingen, Amtsgerichtsbezirk Herne. 2. Herr Waltgerd Purz für den Schiedsamtsbezirk 3 und Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk 4, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne. 3. Herr Dirk Karpinski für den Schiedsamtsbezirk 6 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9/8, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. 4. Frau Monika Ganteföhr für den Schiedsamtsbezirk 7 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. Abstimmungsergebnis:
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30.11.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Als Schiedspersonen werden wiedergewählt: 1. Herr Martin Sindermann für den Schiedsamtsbezirk 9 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 8/6, Stadtbezirk Sodingen, Amtsgerichtsbezirk Herne. 2. Herr Waltgerd Purz für den Schiedsamtsbezirk 3 und Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk 4, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne. 3. Herr Dirk Karpinski für den Schiedsamtsbezirk 6 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9/8, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. 4. Frau Monika Ganteföhr für den Schiedsamtsbezirk 7 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. Abstimmungsergebnis:
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05.12.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 16 - beschlossen | |||||||||||
Herr Stadtverordneter Schwanengel erklärt seine Befangenheit und nimmt weder an Beratung noch an Beschlussfassung teil. Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Als Schiedspersonen werden wiedergewählt: 1. Herr Martin Sindermann für den Schiedsamtsbezirk 9 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 8/6, Stadtbezirk Sodingen, Amtsgerichtsbezirk Herne. 2. Herr Waltgerd Purz für den Schiedsamtsbezirk 3 und Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk 4, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne. 3. Herr Dirk Karpinski für den Schiedsamtsbezirk 6 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9/8, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. 4. Frau Monika Ganteföhr für den Schiedsamtsbezirk 7 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. Abstimmungsergebnis:
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12.12.2006 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 19 - beschlossen | |||||||||||
Herr Stadtverordneter Schwanengel erklärt seine Befangenheit und beteiligt sich weder an Beratung noch an Abstimmung. Es wird folgender Beschluss gefasst: Als Schiedspersonen werden wiedergewählt: 1. Herr Martin Sindermann für den Schiedsamtsbezirk 9 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 8/6, Stadtbezirk Sodingen, Amtsgerichtsbezirk Herne. 2. Herr Waltgerd Purz für den Schiedsamtsbezirk 3 und Stellvertreter für den Schiedsamtsbezirk 4, Stadtbezirk Eickel, Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne. 3. Herr Dirk Karpinski für den Schiedsamtsbezirk 6 und Stellvertreter für die Schiedsamtsbezirke 9/8, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. 4. Frau Monika Ganteföhr für den Schiedsamtsbezirk 7 und Stellvertreterin für den Schiedsamtsbezirk 5, Stadtbezirk Herne-Mitte, Amtsgerichtsbezirk Herne. Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||
N 1 | Leerstand und Folgenutzung eines Wohn- und Geschäftshauses an der Hauptstraße - Anfrage der Bezirksverordneten Majchrzak-Frensel vom 10.11.2006 - | ||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Bezirksvorstehers und der Verwaltung | ||||||||||