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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | ||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | ||||
Ö 3 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage | 2020/0146 | ||||
Ö 4 | Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen) | 2020/0090 | ||||
Ö 5 | Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten | 2020/0187 | ||||
Ö 6 | Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel" | 2020/0188 | ||||
Ö 7 | Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen | 2020/0206 | ||||
Ö 8 | Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses | 2020/0201 | ||||
12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||
Ö 8 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Sachverhalt:
Im vergangenen Monat haben wir in Herne das Shoah-Mahnmal wiedereröffnet. Herne lebt eine öffentliche Kultur des Gedenkens. Im Jahr 2019 gründete sich ein Initiativkreis, der anregte, das alte Polizeigefängnis zu einer Gedenkstätte umzuarbeiten. Der Oberbürgermeister hat im Zuge der medialen Berichterstattung hier seine Unterstützung angeboten.
Die Verwaltung möge daher darüber Auskunft geben:
Herr Doetzer-Berweger nimmt wie folgt Stellung:
Zu Frage 1) Der Oberbürgermeister unterstützt die Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses in eine Mahn- und Gedenkstätte. Die Verwaltung verhandelt deswegen mit den einzelnen Beteiligten. Sie hat in dieser Angelegenheit Gespräche mit dem Polizeipräsidium Bochum und dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB) geführt. Hier wird zurzeit auf eine Antwort zu den Anfragen gewartet.
Zu Frage 2) Die Verwaltung hat Voruntersuchungen für die Einrichtung einer temporären Ausstellung durchgeführt. Seitens der Polizei wurden die in Frage kommenden Räumlichkeiten freigezogen. Durch das Emschertal-Museum wurden Tischlerarbeiten in den Räumen durchgeführt. Im weiteren Verlauf hat der BLB als Eigentümer die Angelegenheit an sich gezogen und zunächst einen Stopp der Umbaumaßnahmen angeordnet. Ein Termin mit potentiellen Fördergeldgebern der NRW Stiftung musste daraufhin durch den Förderverein Mahn- und Gedenkstätte Polizeigefängnis Herne e.V. abgesagt werden. Es ist weiterhin geplant, mit tätiger Hilfe der Verwaltung und des Emschertal-Museums eine temporäre Ausstellung einzurichten. Hierzu muss aber die Möglichkeit durch den BLB gegeben werden.
Zu Frage 3) Die Verwaltung ist auf die Entscheidung des BLB angewiesen.
Zu Frage 4) Zurzeit ist eine endgültige Entscheidung hinsichtlich der Umgestaltung nicht möglich, wenn eine Entscheidung des BLB vorliegt, hat die Verwaltung die Absicht, die angesprochene temporäre Ausstellung mit Mitteln des Emschertal-Museums kurzfristig umzusetzen.
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Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | ||||
Ö 10 | Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße | 2020/0074 | ||||
Ö 11 | Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz) | |||||
Ö 12 | Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd | 2020/0165 | ||||
Ö 13 | Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße | 2020/0189 | ||||
Ö 14 | Anfrage: e-Ticket im ÖPNV | 2020/0200 | ||||
Ö 15 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||
N 1 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“ | |||||
N 2 | Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne | |||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||