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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
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26.02.2020 - Immobilienausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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03.03.2020 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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04.03.2020 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu. Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu.
Abstimmungsergebnis:
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05.03.2020 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu. Abstimmungsergebnis:
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10.03.2020 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2020 und empfiehlt dem Rat der Stadt, folgende Beschlüsse zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung zur Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für die Jahre 2019 und 2020 gemäß der Anlage 1 (Jahr 2020), Anlage 2 (Jahr 2019) dieser Sitzungsvorlage zu.
Der Rat der Stadt Herne stimmt der Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2020 gemäß der Anlage 3 zur Sitzungsvorlage zu. Abstimmungsergebnis:
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12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie seiner Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 bis 3 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierung für das Jahr 2020.
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu 3. und 4. zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
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17.03.2020 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage | 2020/0146 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen) | 2020/0090 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten | 2020/0187 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel" | 2020/0188 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen | 2020/0206 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses | 2020/0201 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße | 2020/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd | 2020/0165 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße | 2020/0189 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Anfrage: e-Ticket im ÖPNV | 2020/0200 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“ | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||