|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2020 | 2020/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 185, 1. Änderung - Gütersloher Straße - Aufstellungsbeschluss | 2020/0080 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutz-gesetz -BimSchG- Antrag der Firma SUEZ RR IWS Remediation GmbH auf wesentliche Änderung der Thermischen Bodenreinigungsanlage | 2020/0146 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht über die Kampagne "Herne blüht auf!" (Anlage von insektenfreundlichen Blühwiesen) | 2020/0090 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anfrage: Abriss des Holzhauses am Spielplatz im Stadtgarten | 2020/0187 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Anfrage: Einzäunung des neuen Spielgeräts auf dem Spielplatz "Auf der Insel" | 2020/0188 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vorschlag: Bericht der Verwaltung und Diskussion zum Thema Gewalt an Schulen | 2020/0206 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfrage: Umgestaltung des alten Polizeigefängnisses | 2020/0201 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Stadtumbau Herne-Mitte - Vertrag über die Gewährung eines Zuschusses für den denkmalbedingten Mehraufwand der Fassade zur Umnutzung des ehemaligen Hertie-Gebäudes | 2020/0073 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Einziehung der Güterbahnstraße und von Teilflächen der Südstraße | 2020/0074 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für die Güterbahnstraße und für Teilflächen der Südstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
13.02.2020 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Während der Beratung wird die Verwaltung gefragt, warum Halteverbotsschilder in der Südstraße aufgestellt worden sind.
Hinweis der Schriftführung: Die Nachfrage beim Fachbereich 44 / Öffentliche Ordung ergab, dass die Halteverbotsschilder aufgestellt wurden, weil die Südstraße - wegen der Baumaßnahme Meßmannstraße auf der Bochumer Seite - Umleitungsstrecke ist.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für die Güterbahnstraße und für Teilflächen der Südstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
12.03.2020 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt, das Einziehungsverfahren für die Güterbahnstraße und für Teilflächen der Südstraße gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuleiten.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Stadtumbau Herne-Mitte Hier: Umgestaltung der Fußgängerzone Bahnhofstraße (zwischen Mont-Cenis-Straße und Europaplatz) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Vorschlag: Sachstandsbericht - Parkraumbewirtschaftungskonzept Herne-Süd | 2020/0165 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfrage: Beleuchtung des Fußgängerüberwegs zwischen Ecke Schillerstraße/Körnerstraße und Goethestraße | 2020/0189 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Anfrage: e-Ticket im ÖPNV | 2020/0200 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Verkauf eines Grundstücks an der Straße „Am Wiesengrund“ | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfrage: Sachlage Insolvenz der SC Westfalia Herne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||