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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 18.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfrage: Sozialkulturelles Existenzminimum der Kinder und Jugendlichen in Herne Förderprogramm "Bildung und Teilhabe"
2020/0092  
Ö 2  
Benennung einer sachkundigen Bürgerin für den Ausschuss für Umweltschutz hier: Piraten/AL
2020/0104  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW

 

die sachkundige Bürgerin Gabriele Bitzer

als zusätzliches beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.                 

   
    18.02.2020 - Rat der Stadt
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt bestellt gemäß § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW

 

die sachkundige Bürgerin Gabriele Bitzer

als zusätzliches beratendes Mitglied in den Ausschuss für Umweltschutz.                 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

53

25

14

4

4

2

2

1

1

-

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Personal- und Versorgungsaufwendungen
Enthält Anlagen
2019/1026  
Ö 4  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2020/0057  
Ö 5  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2020/0078  
Ö 6  
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
2019/1010  
Ö 7  
Bürgereingabe "Mehr Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten von kommunalen Herner Unternehmen hier: Antrag des Ausschusses für Bürgereingaben
Enthält Anlagen
2020/0103  
Ö 8  
Antrag: Bericht über externe Beratungsleistungen
Enthält Anlagen
2020/0109  
Ö 9  
Antrag: Mobile Behindertentoilette
Enthält Anlagen
2020/0091  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Parken in Wanne-Nord
Enthält Anlagen
2020/0087  
Ö 11.2  
Anfrage: Lärmbelästigung durch Anlieferung Kaufland
Enthält Anlagen
2020/0088  
Ö 11.3  
Anfrage: Bordsteinabsenkungen
Enthält Anlagen
2020/0085  
N 1     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Erwerb eines Grundstückes an der Heerstraße      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten