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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 18.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:58 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfrage: Sozialkulturelles Existenzminimum der Kinder und Jugendlichen in Herne Förderprogramm "Bildung und Teilhabe"
2020/0092  
Ö 2  
Benennung einer sachkundigen Bürgerin für den Ausschuss für Umweltschutz hier: Piraten/AL
2020/0104  
Ö 3  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Personal- und Versorgungsaufwendungen
Enthält Anlagen
2019/1026  
Ö 4  
Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek: Satzungsänderung
Enthält Anlagen
2020/0057  
Ö 5  
Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
Enthält Anlagen
2020/0078  
Ö 6  
7. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes
Enthält Anlagen
2019/1010  
Ö 7  
Bürgereingabe "Mehr Arbeitnehmermitbestimmung in fakultativen Aufsichtsräten von kommunalen Herner Unternehmen hier: Antrag des Ausschusses für Bürgereingaben
Enthält Anlagen
2020/0103  
Ö 8  
Antrag: Bericht über externe Beratungsleistungen
Enthält Anlagen
2020/0109  
Ö 9  
Antrag: Mobile Behindertentoilette
Enthält Anlagen
2020/0091  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 11     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 11.1  
Anfrage: Parken in Wanne-Nord
Enthält Anlagen
2020/0087  
Ö 11.2  
Anfrage: Lärmbelästigung durch Anlieferung Kaufland
Enthält Anlagen
2020/0088  
Ö 11.3  
Anfrage: Bordsteinabsenkungen
Enthält Anlagen
2020/0085  
    18.02.2020 - Rat der Stadt
    Ö 11.3 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Schon 2017 fragte ich bei der Verwaltung nach, ob die Bordsteine der Querungshilfe an der Rottstraße / Cranger Straße abgesenkt werden können. Bei einer Ortsbegehung im Januar 2019 wurde mir zugesichert die Absenkungen in diesem Bereich zu prüfen. Auch eine Lösung für einen Radweg in diesem Bereich wurde angedacht.

 

In diesem Zusammenhang bitten die Unabhängigen Bürger um Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Wie weit sind die Planungen diesbezüglich?

2. Wann kann mit den Absenkungen der Bordsteine gerechnet werden?

3. Wird auch eine Verlängerung des Radweges in Betracht gezogen?

 

 

Herr Stadtrat Friedrichs antwortet:

 

Der Fachbereich Tiefbau und Verkehr beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

1. Wie weit sind die Planungen diesbezüglich?

 

Im Prüfungsergebnis hat sich gezeigt, dass eine gesamtplanerische Lösung für die Knotenpunktfolge Heerstraße/Corneliusstraße Bahnübergang Cranger Straße/Rottstraße erarbeitet werden muss.

 

Dabei sind neben der Führung der zu Fuß Gehenden auch eine neue Radverkehrsanlage entlang der Hertener Straße/Rottstraße sowie eine aktuelle Anfrage aus der Bezirksvertretung Wanne zur vorhandenen Verkehrsinsel in der Corneliusstraße (VL 2020/0047) zu berücksichtigen.

 

 

2. Wann kann mit den Absenkungen der Bordsteine gerechnet werden?

 

Wenn die gesamtplanerische Lösung fertiggestellt ist.

 

 

3. Wird auch eine Verlängerung des Radweges in Betracht gezogen?

 

Siehe Antwort zur Frage 1

 

N 1     Bestellung eines Prüfers für den Fachbereich Rechnungsprüfung      
N 2     Erwerb eines Grundstückes an der Heerstraße      
N 3     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 4     Anfragen der Stadtverordneten