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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Sachstandsbericht Landschaftspark Pluto V - mündlicher Bericht - | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 169, Grünzug Gustavstraße, Stadtbezirk Herne-Eickel | 2006/0270 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 169, Grünzug Gustavstraße, Stadtbezirk Eickel | 2006/0272 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 192 -Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel | 2006/0276 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Anregungen und Hinweise zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 -Neustraße, Halden-straße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2006/0283 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 -Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2006/0284 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom
17.03.2006 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße,
Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße–, wird zugestimmt. 2. Die 6. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße,
Bahnhofstraße–, in der Fassung vom 17.03.2006 mit den aufgrund der Beschlüsse
über die Anregungen und Hinweise aus der Offenlegung in violetter Farbe
eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der
räumliche Geltungsbereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 16 wird
begrenzt durch die Von-der-Heydt-Straße im Norden, die Haldenstraße bzw. den
Westring im Westen, die Neustraße bzw. die Freiligrathstraße im Süden und die
Bebelstraße im Osten. Der
räumliche Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 beschränkt
sich auf den Bereich zwischen der Von-der-Heydt-Straße im Norden, dem Westring
im Westen, der Neustraße im Süden und der Poststraße im Osten. Die
Geltungsbereiche sind im Übersichtsplan dargestellt. |
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| 09.05.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und
Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 17.03.2006 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16
–Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße–, wird
zugestimmt. 2. Die 6. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße,
Bahnhofstraße–, in der Fassung vom 17.03.2006 mit den aufgrund der Beschlüsse
über die Anregungen und Hinweise aus der Offenlegung in violetter Farbe
eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und § 7 Gemeindeordnung für
das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 16 wird begrenzt durch
die Von-der-Heydt-Straße im Norden, die Haldenstraße bzw. den Westring im
Westen, die Neustraße bzw. die Freiligrathstraße im Süden und die Bebelstraße
im Osten. Der räumliche
Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 beschränkt sich auf
den Bereich zwischen der Von-der-Heydt-Straße im Norden, dem Westring im
Westen, der Neustraße im Süden und der Poststraße im Osten. Die
Geltungsbereiche sind im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 10.05.2006 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Umweltschutz
empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 17.03.2006 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16
–Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße–, wird
zugestimmt. 2. Die 6. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße,
Bahnhofstraße–, in der Fassung vom 17.03.2006 mit den aufgrund der Beschlüsse
über die Anregungen und Hinweise aus der Offenlegung in violetter Farbe
eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der räumliche
Geltungsbereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 16 wird begrenzt durch
die Von-der-Heydt-Straße im Norden, die Haldenstraße bzw. den Westring im
Westen, die Neustraße bzw. die Freiligrathstraße im Süden und die Bebelstraße
im Osten. Der räumliche
Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 beschränkt sich auf
den Bereich zwischen der Von-der-Heydt-Straße im Norden, dem Westring im
Westen, der Neustraße im Süden und der Poststraße im Osten. Die Geltungsbereiche sind im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 11.05.2006 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung empfiehlt dem
Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten
Begründung vom 17.03.2006 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16
–Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße–, wird
zugestimmt. 2. Die 6. Änderung
des Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße,
Bahnhofstraße–, in der Fassung vom 17.03.2006 mit den aufgrund der Beschlüsse
über die Anregungen und Hinweise aus der Offenlegung in violetter Farbe
eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung
der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit den
Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und § 7 Gemeindeordnung
für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des rechtsgültigen
Bebauungsplanes Nr. 16 wird begrenzt durch die Von-der-Heydt-Straße im Norden,
die Haldenstraße bzw. den Westring im Westen, die Neustraße bzw. die
Freiligrathstraße im Süden und die Bebelstraße im Osten. Der räumliche Geltungsbereich der 6. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 16 beschränkt sich auf den Bereich zwischen der
Von-der-Heydt-Straße im Norden, dem Westring im Westen, der Neustraße im Süden
und der Poststraße im Osten. Die Geltungsbereiche sind im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Der Übersichtsplan sowie der Entwurf der Begründung vom 17.03.2006 sind dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt. |
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| 23.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt:
Der räumliche Geltungsbereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 16 wird begrenzt durch die Von-der-Heydt-Straße im Norden, die Haldenstraße bzw. den Westring im Westen, die Neustraße bzw. die Freiligrathstraße im Süden und die Bebelstraße im Osten. Der räumliche Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 beschränkt sich auf den Bereich zwischen der Von-der-Heydt-Straße im Norden, dem Westring im Westen, der Neustraße im Süden und der Poststraße im Osten. Die Geltungsbereiche sind im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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| 30.05.2006 - Rat der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: 1. Der ergänzten Begründung vom 17.03.2006 zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße–, wird zugestimmt. 2. Die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 –Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße–, in der Fassung vom 17.03.2006 mit den aufgrund der Beschlüsse über die Anregungen und Hinweise aus der Offenlegung in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414) in Verbindung mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB und § 7 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen als Satzung beschlossen. Der räumliche Geltungsbereich des rechtsgültigen Bebauungsplanes Nr. 16 wird begrenzt durch die Von-der-Heydt-Straße im Norden, die Haldenstraße bzw. den Westring im Westen, die Neustraße bzw. die Freiligrathstraße im Süden und die Bebelstraße im Osten. Der räumliche Geltungsbereich der 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 beschränkt sich auf den Bereich zwischen der Von-der-Heydt-Straße im Norden, dem Westring im Westen, der Neustraße im Süden und der Poststraße im Osten. Die Geltungsbereiche sind im Übersichtsplan dargestellt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111/Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2006/0287 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Standfestigkeit von Strommasten - Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 - | 2006/0309 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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