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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Sachstandsbericht Landschaftspark Pluto V - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Beschluss zu den im Rahmen der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 169, Grünzug Gustavstraße, Stadtbezirk Herne-Eickel | 2006/0270 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister In Vertretung Terhoeven (Stadtrat) |
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09.05.2006 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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10.05.2006 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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18.05.2006 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnisse: Zu Punkt D. Schreiben des
BUND vom 23.03.2006 Nr. 3)
Nr. 5)
Nr. 6)
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23.05.2006 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
A. Schreiben der entsorgung herne vom 01.03.2006 Ein Beschluss ist nicht erforderlich. B. Schreiben des Staatlichen Umweltamtes Hagen vom 21.03.2006 Ein Beschluss ist nicht erforderlich. C. Schreiben der Emschergenossenschaft von 24.03.2006 (1) und 05.04.2006 (2) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. D. Schreiben des BUND vom 23.03.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Ein Beschluss ist nur zu einzelnen Punkten erforderlich. 1) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. 2) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. 3) Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss nicht zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird gefolgt. Die derzeit südlich des “Schwarzen Weges” vorhandenen, maroden Wellblechgaragen beeinträchtigen das optische Erscheinungsbild innerhalb des Bebauungsplangebietes erheblich und sind zudem nicht funktional nutzbar. Durch den Abriss der alten Garagen kann dort, unmittelbar angrenzend an die private Grünfläche, eine Ausgleichsfläche entstehen, die entsiegelt, bepflanzt und gepflegt wird. Auf die ursprünglich nördlich des “Schwarzen Weges” geplanten Garagen wird zugunsten einer privaten Grünfläche mit der Zweckbestimmung Gartenland verzichtet, da der Bedarf an zusätzlichen, über die für die Neubebauung notwendigen, Garagen bzw. Stellplätze nicht unmittelbar gegeben ist und der Eigentümer seinen Verzicht erklärte. Auf diese Weise kann in dem besagten Bereich ein optisch ansprechendes, durch Grünflächen geprägtes Erscheinungsbild entstehen. Abstimmungsergebnis: dafür: 0 dagegen: 16 Enthaltung: 0 4) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. 5) Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird nicht gefolgt. Gemäß § 19 Abs. 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 23.01.1990 sind bei der Ermittlung der Grundfläche die Grundflächen von - Garagen und Stellplätzen mit ihren Zufahrten, - Nebenanlagen im Sinne des § 14, - Bauliche Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche, durch die das Baugrundstück lediglich unterbaut wird, mitzurechnen. Es wird demnach die absolut überbaute und versiegelte Fläche durchaus berücksichtigt. Die zulässige Grundflächenzahl von 0,4 darf aber gem. § 19 Abs. 4 Satz 2 BauNVO durch Garagen, Stellplätze und ihre Zufahrten maximal bis 0,6 überschritten werden. Die Festsetzung auf eine absolute Grundflächenzahl von 0,4 würde zu größeren Grundstücken führen, die eine geringere Baudichte ergeben. Eine derart aufgelockerte Siedlungsstruktur ist an dieser Stelle allerdings städtebaulich unangemessen. Die Festsetzung der Grundflächenzahl auf 0,4 in Verbindung mit der offenen Bauweise schafft eine hinreichend aufgelockerte Siedlungsstruktur. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltung: 0 6) Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird nicht gefolgt. Durch eine Festsetzung “Wildnis für Kinder” wird das Entwicklungs-potential dieser Fläche auf diese eine, spezielle Nutzung festgelegt. Andere Nutzungen wären damit ausgeschlossen. Die ergänzte Ausweisung als “Naturnahe Landschaft” beinhaltet, dass die Fläche nicht gestalterisch angelegt, sondern weitgehend sich selbst überlassen wird und Kinder diesen Bereich zum naturnahen Spielen nutzen können. Dem Grundgedanken der Anregung wird somit entsprochen. Abstimmungsergebnis: dafür: 16 dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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13.06.2006 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
A.
Schreiben der entsorgung herne vom 01.03.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Ein Beschluss ist nicht erforderlich. B.
Schreiben des Staatlichen Umweltamtes Hagen vom
21.03.2006 Stellungnahme der Verwaltung: Ein Beschluss ist nicht erforderlich. C. Schreiben
der Emschergenossenschaft von 24.03.2006 (1) und 05.04.2006 (2) Stellungnahme
der Verwaltung: Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. D. Schreiben
des BUND vom 23.03.2006 Stellungnahme
der Verwaltung Ein Beschluss ist nur zu einzelnen Punkten erforderlich. 1) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. 2) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. 3) Frau Lukas stellt für die SPD- und Grüne Fraktion folgenden Änderungsantrag: Der
Rat der Stadt beschließt: Der
Anregung wird nicht gefolgt. Die derzeit südlich des “Schwarzen Weges” vorhandenen, maroden Wellblechgaragen beeinträchtigen das optische Erscheinungsbild innerhalb des Bauungsplangebietes erheblich und sind zudem nicht funktional nutzbar. Durch den Abriss der alten Garagen kann dort, unmittelbar angrenzend an die private Grünfläche, eine Ausgleichsfläche entstehen, die entsiegelt, bepflanzt und gepflegt wird. Aufgrund
des nachweislichen Bedarfs an Garagen wird auf der nördlichen Seite des
„Schwarzen Weges“ die Errichtung von bis zu 12 Garagen festgesetzt, da an
anderer Stelle im Plangebiet kein Ersatz geschaffen werden kann. Abstimmungsergebnis: einstimmig 4) Ein
Beschluss ist nicht erforderlich. 5) Der
Rat der Stadt beschließt: Der
Anregung wird nicht gefolgt. Gemäß § 19 Abs. 4 Baunutzungsverordnung (BauNVO) in der Fassung vom 23.01.1990 sind bei der Ermittlung der Grundfläche die Grundflächen von - Garagen und Stellplätzen mit ihren Zufahrten, - Nebenanlagen im Sinne des § 14, - Bauliche Anlagen unterhalb der Geländeoberfläche, durch die das Baugrundstück lediglich unterbaut wird, mitzurechnen. Es wird demnach die absolut überbaute und versiegelte Fläche durchaus berücksichtigt. Die zulässige Grundflächenzahl von 0,4 darf aber gem. § 19 Abs. 4 Satz 2 BauNVO durch Garagen, Stellplätze und ihre Zufahrten maximal bis 0,6 überschritten werden. Die Festsetzung auf eine absolute Grundflächenzahl von 0,4 würde zu größeren Grundstücken führen, die eine geringere Baudichte ergeben. Eine derart aufgelockerte Siedlungsstruktur ist an dieser Stelle allerdings städtebaulich unangemessen. Die Festsetzung der Grundflächenzahl auf 0,4 in Verbindung mit der offenen Bauweise schafft eine hinreichend aufgelockerte Siedlungsstruktur. Abstimmungsergebnis: einstimmig 6) Der
Rat der Stadt beschließt: Der Anregung wird nicht gefolgt. Durch eine Festsetzung “Wildnis für Kinder” wird das Entwicklungs-potential dieser Fläche auf diese eine, spezielle Nutzung festgelegt. Andere Nutzungen wären damit ausgeschlossen. Die ergänzte Ausweisung als “Naturnahe Landschaft” beinhaltet, dass die Fläche nicht gestalterisch angelegt sondern weitgehend sich selbst überlassen wird und Kinder diesen Bereich zum naturnahen Spielen nutzen können. Dem Grundgedanken der Anregung wird somit entsprochen. Abstimmungsergebnis: einstimmig |
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Ö 3 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 169, Grünzug Gustavstraße, Stadtbezirk Eickel | 2006/0272 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 192 -Betriebsgelände der GEA-Luftkühler GmbH, Stadtbezirk Eickel | 2006/0276 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Anregungen und Hinweise zur 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 -Neustraße, Halden-straße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2006/0283 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB für die 6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 -Neustraße, Haldenstraße, Von-der-Heydt-Straße, Bahnhofstraße-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2006/0284 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss für den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 111/Nord -Straße des Bohrhammers-, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2006/0287 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9.1 | Standfestigkeit von Strommasten - Anfrage der SPD-Fraktion vom 27. April 2006 - | 2006/0309 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||