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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne
Gremium: Bezirksvertretung Wanne
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30)
Ort: Rathaus Wanne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Programm zur Entwicklung von Wohnbauflächen (WEP) 2017-2020
Enthält Anlagen
2017/0236  
Ö 2  
Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straßen mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgestellten Altbaumkonzept
Enthält Anlagen
2017/0313  
Ö 3  
Antrag: Einzäunung der Hundewiese im Franzpark
Enthält Anlagen
2017/0110  
Ö 4  
Antrag: Beleuchtung für die Hundewiese im Franzpark
Enthält Anlagen
2017/0109  
Ö 5  
Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept ungedeckter Sportanlagen
Enthält Anlagen
2017/0245  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

                 

   
    26.04.2017 - Sportausschuss
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Sportausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

SSB

 

dafür:

18

7

4

1

 

 

0

1

5

 

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

 

 

 

 

1

 

 

 

 

 

   
    10.05.2017 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

parteilos

dafür:

12

6

3

2

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    11.05.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:

 
Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Die Grünen

Die Linke

FDP

Piraten

dafür:

8

4

4

 

 

 

 

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

3

 

 

1

./.

1

1

 

 

   
    16.05.2017 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Punkte C) und D) folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

FDP

dafür:

12

5

4

1

-

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

1

-

-

-

1

-

-

 

   
    18.05.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Maßnahmen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

13

7

4

1

 

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

Enthaltung:

1

1

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.05.2017 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schaeferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schaeferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

10

5

3

1

0

0

1

dagegen:

1

0

0

0

1

0

0

Enthaltung:

1

0

0

0

0

1

0

 

 

   
    30.05.2017 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Rat der Stadt Herne beschließt, ausgehend von den Empfehlungen des „Runden Tisches Sportstätten – Fußballsport in Herne“ folgendes Rahmenkonzept zur Änderung der Sportplatzstruktur bis 2020:

 

A)     Planungsbereich Eickel/Herne Süd-West:

  1. Der Stadionnebenplatz Sportpark Eickel erhält einen Kunstrasenbelag, die Funktionsgebäude/Vereinsheime werden entsprechend erweitert.
  2. Der Sportplatz an der Reichsstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.
  3. Der Rat beauftragt die Verwaltung die Nutzer der Sportplätze Görresstraße und Stratmanns Hof im Rahmen eines zukünftigen Stadtteilentwicklungskonzeptes auf einem Standort zusammenzuführen.

 

B)     Planungsbereich Sodingen/Herne Nord-Ost:

  1. Der Sportplatz Schäferstraße I erhält einen Kunstrasenbelag, die Leichtathletikanlagen werden erneuert und erhalten eine Kunststoffbahn. Die Gebäudestruktur wird angepasst.
  2. Der Sportplatz Schäferstraße II wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

C)    Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte:

Der Sportplatz Franzstraße wird aufgegeben und kann einer Nutzungsänderung zugeführt werden.

 

D)    Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung den Planungsbereich Wanne/Herne-Mitte im Zeitraum von 2020 bis 2023 einer erneuten Überprüfung der Bedarfe zu unterziehen.

 

Die einzelnen Projekte stehen unter dem Vorbehalt der Finanzierungsmöglichkeiten. Die Maßnahmen und ihre finanziellen Auswirkungen werden jeweils in separaten Vorlagen den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt. Dabei werden die inhaltlichen und zeitlichen Zusammenhänge zwischen Stilllegungs- und Investitionsbeschlüssen festgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

AfD

FDP

UB

OB

dafür:

42

18

13

4

-

2

2

1

1

1

dagegen:

2

-

-

-

2

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

 

Ö 6  
Modernisierung / Sanierung der Außensportanlage (Kleinspielfeld) der Gesamtschule Wanne-Eickel - Stadtbezirk Wanne
Enthält Anlagen
2017/0317  
Ö 7  
Anfrage: Hinterlassenschaften von Vierbeinern im öffentlichen Grün
Enthält Anlagen
2017/0320  
Ö 8  
Anfrage: Entfernung eines Verkehrsschildes an der Bickernstr. 73
Enthält Anlagen
2017/0322  
Ö 9  
Antrag: Sauberkeit Innenstadt Wanne - Reinigung der innerstädtischen Parkplätze
Enthält Anlagen
2017/0319  
Ö 10  
Antrag: Sauberkeit in Wanne - Straßenreinigung an Parkstreifen
Enthält Anlagen
2017/0321  
Ö 11  
Antrag: Sauberkeit Innenstadt Wanne - Kontrollen durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD)
Enthält Anlagen
2017/0323  
Ö 12  
Anfrage: Lichtband am Peckelsen-Haus
Enthält Anlagen
2017/0226  
Ö 13  
Bestellung einer stellvertretenden Leiterin der Bezirksverwaltungsstellen
2017/0271  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf zweier Grundstücke im "Gleisdreieck Baukau" Rottstr. 112      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung