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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat
Enthält Anlagen
2017/0276  
Ö 2  
Bericht vom 19.01.2017 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Sachgebiet Hundesteuer
Enthält Anlagen
2017/0277  
Ö 3  
Bericht vom 16.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Stadtgrün hier: Angelegenheiten der Abteilung Kleingärten
Enthält Anlagen
2017/0278  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

 

   
    04.05.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Frau Sontowski fasst das positive Ergebnis ihres Berichtes kurz zusammen. Dem Fachbereich Stadtgrün ist es gelungen, den Anteil der Verstöße gegen die Kleingartensatzungen, die meist bei Pächterwechseln festgestellt werden, von ehemals 437 Fällen auf jetzt noch 16 zu reduzieren.

 

Herr SV Severin nimmt aber diese noch bestehenden Fallzahlen zum Anlass, nach Maßnahmen und Konsequenzen für notorische Zuwiderhandlungen zu fragen. Frau Sontowski und Herr Kuhl bestätigen übereinstimmend, dass es sich dabei um Flächen im Promillebereich, verglichen mit allen Herner Kleingärten, handelt. Der Fachbereich arbeitet auch in diesen Fällen an einer Problemlösung, will aber so wenig wie möglich in die Selbstorganisation der Kleingärtner eingreifen.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.

 

Ö 4  
Bericht vom 22.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Soziales hier: Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe) für das Haushaltsjahr 2016
Enthält Anlagen
2017/0279  
Ö 5  
Bericht vom 06.04.2017 über die Prüfung im JobCenter Herne in Verbindung mit dem Fachbereich Soziales hier: Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) unter Anwendung des IT-Systems A2LL
Enthält Anlagen
2017/0280  
Ö 6  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 7  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder