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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat | 2017/0276 | ||||
Ö 2 | Bericht vom 19.01.2017 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Sachgebiet Hundesteuer | 2017/0277 | ||||
Ö 3 | Bericht vom 16.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Stadtgrün hier: Angelegenheiten der Abteilung Kleingärten | 2017/0278 | ||||
VORLAGE | ||||||
Beschlussvorschlag:
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04.05.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||
Ö 3 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Frau Sontowski fasst das positive Ergebnis ihres Berichtes kurz zusammen. Dem Fachbereich Stadtgrün ist es gelungen, den Anteil der Verstöße gegen die Kleingartensatzungen, die meist bei Pächterwechseln festgestellt werden, von ehemals 437 Fällen auf jetzt noch 16 zu reduzieren.
Herr SV Severin nimmt aber diese noch bestehenden Fallzahlen zum Anlass, nach Maßnahmen und Konsequenzen für notorische Zuwiderhandlungen zu fragen. Frau Sontowski und Herr Kuhl bestätigen übereinstimmend, dass es sich dabei um Flächen im Promillebereich, verglichen mit allen Herner Kleingärten, handelt. Der Fachbereich arbeitet auch in diesen Fällen an einer Problemlösung, will aber so wenig wie möglich in die Selbstorganisation der Kleingärtner eingreifen.
Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.
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Ö 4 | Bericht vom 22.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Soziales hier: Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe) für das Haushaltsjahr 2016 | 2017/0279 | ||||
Ö 5 | Bericht vom 06.04.2017 über die Prüfung im JobCenter Herne in Verbindung mit dem Fachbereich Soziales hier: Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) unter Anwendung des IT-Systems A2LL | 2017/0280 | ||||
Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||