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Auszug - Bericht vom 16.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Stadtgrün hier: Angelegenheiten der Abteilung Kleingärten  

des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 04.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2017/0278 Bericht vom 16.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Stadtgrün
hier: Angelegenheiten der Abteilung Kleingärten
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Sontowski - 2673
Federführend:FB 14 - Rechnungsprüfung Bearbeiter/-in: Kämper, Heike
 
Beschluss


Frau Sontowski fasst das positive Ergebnis ihres Berichtes kurz zusammen. Dem Fachbereich Stadtgrün ist es gelungen, den Anteil der Verstöße gegen die Kleingartensatzungen, die meist bei Pächterwechseln festgestellt werden, von ehemals 437 Fällen auf jetzt noch 16 zu reduzieren.

 

Herr SV Severin nimmt aber diese noch bestehenden Fallzahlen zum Anlass, nach Maßnahmen und Konsequenzen für notorische Zuwiderhandlungen zu fragen. Frau Sontowski und Herr Kuhl bestätigen übereinstimmend, dass es sich dabei um Flächen im Promillebereich, verglichen mit allen Herner Kleingärten, handelt. Der Fachbereich arbeitet auch in diesen Fällen an einer Problemlösung, will aber so wenig wie möglich in die Selbstorganisation der Kleingärtner eingreifen.

 

Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.