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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rechnungsprüfungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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| Ö 1 | Prüfung des Gesamtabschlusses 2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss hier: Bestätigung durch den Rat | 2017/0276 | ||||
| Ö 2 | Bericht vom 19.01.2017 über die Prüfung im Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung hier: Sachgebiet Hundesteuer | 2017/0277 | ||||
| VORLAGE | ||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 04.05.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss | ||||||
| Ö 2 - zur Kenntnis genommen | ||||||
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Herr Lippitz erläutert den Bericht von Frau Galecki. Dabei betont er, dass es das Ziel der Hundesteuer (= Luxussteuer) ist, die Zahl der Hunde im Gemeindegebiet zu beschränken. Herne hatte in der Vergangenheit den Titel „hundereichste Stadt Deutschlands“; zum Prüfzeitpunkt waren fast 8.000 Hunde in Herne gemeldet.
Er erklärt, dass mit der neuen Hundesteuersatzung zum 01.01.2015 eine Erhöhung der Steuern für den Ersthund von 114 € auf 144 € vorgenommen wurde. Diese neue Satzung sieht auch keine Steuerbefreiungen mehr für Tierheimhunde vor, da dieses Instrument in der Vergangenheit nicht die Tierheime entlastet, sondern die Einfuhr von ausländischen Hunden gefördert hat.
Auch die Frage von Frau SV Buszewski zum Begriff „Hundevermeidungssteuer“ beantwortet Herr Lippitz.
Abschließend nimmt der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis.
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| Ö 3 | Bericht vom 16.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Stadtgrün hier: Angelegenheiten der Abteilung Kleingärten | 2017/0278 | ||||
| Ö 4 | Bericht vom 22.03.2017 über die Prüfung im Fachbereich Soziales hier: Grundsicherung nach dem Vierten Kapitel SGB XII (Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe) für das Haushaltsjahr 2016 | 2017/0279 | ||||
| Ö 5 | Bericht vom 06.04.2017 über die Prüfung im JobCenter Herne in Verbindung mit dem Fachbereich Soziales hier: Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) unter Anwendung des IT-Systems A2LL | 2017/0280 | ||||
| Ö 6 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| Ö 7 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||
| N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | |||||
| N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | |||||