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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal | 2017/0208 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017 | 2017/0198 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2 | 2017/0126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen Punkt 2 und dem Rat der Stadt Punkt 6 zu beschließen.
2. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die Verschiebung der Maßnahme GS Vellwigstraße in das Förderprogramm KInvFG II und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Gym Otto-Hahn in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.
3. Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.
4. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
5. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio € aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.
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| 02.03.2017 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Der Schulausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen Punkt 2 und dem Rat der Stadt Punkt 6 zu beschließen.
2. Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die Verschiebung der Maßnahme GS Vellwigstraße in das Förderprogramm KInvFG II und empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Gym Otto-Hahn in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.
3. Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.
4. Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
5. Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio € aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.03.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt die Verschiebung der Maßnahme GS Vellwigstraße in das Förderprogramm KInvFG II und empfiehlt dem Rat der Stadt, die Verschiebung der Maßnahme Gymnasium Otto-Hahn in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.03.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
zu Punkt 3. des Beschlussvorschlags
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt die Verschiebung der Maßnahme Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG zu beschließen. Abstimmungsergebnis:
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| 16.03.2017 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio € aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen. Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt den Punkt 6 zu beschließen.
6. Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio € aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die bisher im KInvFG beinhalteten Maßnahmen Gym Otto-Hahn und Fös Dorneburg in die Erweiterung des Förderprogramms KInvFG, welches voraussichtlich zum Ende des 1. Quartals 2017 – ausschließlich für die Ertüchtigung von Schulen - beschlossen werden wird, zu verschieben. Des Weiteren beschließt der Rat der Stadt zur Ertüchtigung der „Alten Sparkasse“ weitere 1,7 Mio € aus dem Förderprogramm KInvFG, in 2018, anstelle der Maßnahmen Fös Dorneburg, Gym Otto-Hahn und GS Vellwigstraße, bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 | 2017/0125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen | 2017/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr | 2017/0117 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||