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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal | 2017/0208 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017 | 2017/0198 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2 | 2017/0126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 | 2017/0125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 02.03.2017 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 08.03.2017 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 09.03.2017 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Durchführung der in der Anlage beschriebenen Maßnahmen die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu den Punkten 2. bis 4. des Beschlussvorschlags fassen:
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €.
3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu.
4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu Berichten.
Abstimmungsergebnis:
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| 14.03.2017 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
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| 16.03.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Bezirksvertretung Herne-Mitte beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Durchführung der in der Anlage beschriebenen Maßnahmen die in ihren Zuständigkeitsbereich fallen und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu den Punkten 2. bis 4. des Beschlussvorschlags zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
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| 21.03.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu. 4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.03.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 2. Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ für den Förderzeitraum 2017 bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von 25.859.272 €. 3. Der Rat der Stadt stimmt der Maßnahmenplanung für das Jahr 2017 gemäß der Anlage zur Sitzungsvorlage sowie der beschriebenen weiteren Vorgehensweise zur Konkretisierung der Einzelmaßnahmen zu. 4. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenplanungen für die Folgejahre fortzuentwickeln und zur Beschlussfassung vorzulegen. In diesem Zusammenhang ist jeweils über den aktuellen Stand der Programmabwicklung zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| Ö 5 | Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen | 2017/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr | 2017/0117 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||