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Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses

öffentlich

Vorstellung_h2-netzwerk-ruhr_2010 (1629 KB)

Bezeichnung:	des Haupt- und Personalausschusses
Gremium:	Haupt- und Personalausschuss
Datum:	Di, 21.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:44	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Bauliche Schutzmaßnahme und Erweiterung für das Shoah Mahnmal

2017/0208

Ö 2

Eigenbetrieb Bäder Herne: Wirtschaftsplan 2017

2017/0198

Ö 3

Maßnahmenverschiebung KInvFG 1 zu KInvFG 2

2017/0126

Ö 4

Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ hier: Maßnahmenplanung für das Jahr 2017

2017/0125

Ö 5

Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Wanne hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen

2017/0140

Ö 6

Beitritt zum h2-netzwerk-ruhr

2017/0117

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Beitritt der Stadt Herne zum h2-netzwerk-ruhr

Als Mitglied wird Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs entsandt. Die Entsendung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet er aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt Herne

01.03.2017 - Ausschuss für Umweltschutz

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Herne beschließt den Beitritt der Stadt Herne zum h2-netzwerk-ruhr

Als Mitglied wird Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs entsandt. Die Entsendung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet er aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt Herne

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	20	10	5	2	1	1	1	0
dagegen:	0	0	0	0	0	0	0	0
Enthaltung:	1	0	0	0	0	0	0	1

21.03.2017 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 6 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den Beitritt der Stadt Herne zum h2-netzwerk-ruhr

2. Als Mitglied wird Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs entsandt. Die Entsendung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet er aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt Herne

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	DieLinke	Piraten-AL	OB
dafür:	12	5	3	1	1	1	1
dagegen:	0	0	0	0	0	0	0
Enthaltung:	0	0	0	0	0	0	0

28.03.2017 - Rat der Stadt

Ö 13 - beschlossen

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt den Beitritt der Stadt Herne zum h2-netzwerk-ruhr.

2. Als Mitglied wird Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs entsandt. Die Entsendung gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet er aus dem Amt, das zur Entsendung geführt hat, aus, so endet seine Entsendung als Vertreter der Stadt Herne.

Abstimmungsergebnis: