Gegen organisierten Sozialbetrug: Stadt Herne startet Modellprojekt „MISSIMO“

Um effektiv gegen organisierten Sozialbetrug vorzugehen, wird die Stadt Herne das Modellprojekt „MISSIMO“ umsetzen. Das Projekt wurde von der Task Force beim Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen erarbeitet und soll Leistungsmissbrauch beim Kindergeld aufdecken und beenden.

Die Maßnahme richtet sich ursprünglich gegen Täter, die kinderreiche Familien nach Deutschland locken, um hier Sozialleistungen zu beantragen. Oft werden diese Leistungen von Hintermännern einbehalten oder sie werden weitergezahlt, obwohl die Familien Deutschland wieder verlassen haben.

Bei einem ersten Treffen im Herner Rathaus am 4. Juni 2024 besprachen Expert*innen vom LKA zusammen mit der Polizei Herne, der Familienkasse Nord, dem Jobcenter Herne und Vertreter*innen der Fachbereiche Schule und Weiterbildung, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit, Integration, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung, wie das Projekt hier umgesetzt werden kann.

Durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden sollen Daten zusammengestellt und ausgewertet werden, die auf Leistungsmissbrauch hinweisen - wie beispielsweise Kindergeldbezug bei schulpflichtigen Kindern und fehlender Schulanmeldung. Diese Hinweise werden behördenübergreifend gebündelt und ausgewertet.

Besteht der Verdacht, dass sich Familien mit ihren Kindern nicht mehr in Deutschland aufhalten, werden Kontrollen der Polizei und des kommunalen Ordnungsdienstes vor Ort durchgeführt. Gegebenenfalls kann die Zahlung der Leistung eingestellt und ein weiterer finanzieller Schaden verhindert werden.

„Uns als Stadt Herne ist es wichtig, dass Leistungen diejenigen erreichen, die sie wirklich brauchen und denen diese zustehen. Daher arbeiten wir daran, Fälle von Missbrauch zu erkennen und konsequent zu verhindern. Unser Ziel ist es, das Vertrauen in unser Sozialsystem zu stärken und die faire Verteilung der Mittel zu gewährleisten“, erklärt Stephanie Jordan, Sozialbeigeordnete der Stadt Herne.

MISSIMO wurde bereits in den Städten Duisburg, Krefeld, Gelsenkirchen und Wuppertal erprobt. In Wuppertal wurden 171 Immobilien aufgesucht und es konnten 100 Verdachtsfälle auf Sozialbetrug ermittelt werden. Die Stadt Duisburg suchte 311 Immobilien auf und ermittelte 85 Verdachtsfälle.

Das Projekt MISSIMO soll in Herne im Herbst 2024 mit dem Sammeln von Daten starten und zunächst sechs Wochen laufen.