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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass diese Vorlage ursprünglich für die November-Sitzung vorgesehen war. Diese Sitzung wurde jedoch abgesagt, so dass nun eine nachträgliche Beschlussfassung durch den Ausschuss erforderlich ist.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt nachträglich, den in der Anlage aufgeführten Vereinen und Organisationen zur Förderung der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2023 die von der Verwaltung vorgeschlagenen Zuschüsse zu gewähren.
Die Gewährung erfolgt gemäß den „Richtlinien zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich“ aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 ‑ Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | BD /WfH | AfD |
dafür: | 21 | 10 | 4 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |