Herr Lippitz stellt den Bericht vor und erklärt, dass die Prüfung des Gesamtabschlusses 2021 zu keinen Einwänden geführt habe und somit ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerkt erteilt werden kann.

Beschlussvorschlag:
 

I. Der Rechnungsprüfungsausschuss

schließt sich dem durch den FB Rechnungsprüfung formulierten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk an.

Er erklärt zu dem Ergebnis der Gesamtabschlussprüfung

• der Prüfbericht des Fachbereichs Rechnungsprüfung wurde zur Kenntnis genommen (ausgewertet),
• der Rechnungsprüfungsausschuss billigt den vom Oberbürgermeister aufgestellten Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht,
• Einwendungen zum Prüfbericht einschließlich des Bestätigungsvermerks werden nicht erhoben

und empfiehlt dem Rat der Stadt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 gemäß § 96 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW – GO NRW festzustellen.

II. Der Rat der Stadt Herne

 a) nimmt das Ergebnis der Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Herne                             zum 31.12.2021 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und die örtliche                             Rechnungsprüfung (vgl. den als Anlage beigefügten Prüfungsbericht) zur                             Kenntnis.

 b) beschließt, den Gesamtabschluss der Stadt Herne zum 31.12.2021 in der mit                             einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungs-                            ausschusses versehenen Fassung festzustellen (§ 116 Abs. 9 in                                                         Verbindung mit § 96 Abs. Gemeindeordnung NRW – GO NRW)  

Abstimmungsergebnis: