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Ratsinformationssystem
Auszug - Neubau des Parkplatzes an der Hännes-Adamik-Straße und Zuwegung zur Sodinger Straße einschließlich Querungshilfe
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:
Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt:
- Den Bau eines klimafreundlichen Parkplatzes an der Hännes-Adamik-Straße einschließlich des Weges zur Sodinger Straße und der Querungshilfe vorbehaltlich der Mittelfreigabe an der Sodinger Straße gemäß nachfolgender Beschreibung.
- Die Ermächtigung der Verwaltung, für die unter 1. genannten Anlagen eine Bauvereinbarung mit der St. Elisabeth-Gruppe GmbH, Hospitalstraße 19, 44649 Herne zu schließen. Die Bauvereinbarung beinhaltet die Beleuchtung und Beschilderung des Parkplatzes einschließlich des Weges und der Querungshilfe sowie die dazu erforderlichen Planungsaufträge.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH |
dafür: | 20 | 10 | 4 | 3 | - | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 1 | - | - | - | 1 | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |