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Ratsinformationssystem

Auszug - Einziehung von Teilflächen des Kurt-Edelhagen-Platzes  

des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 03.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
2022/0144 Einziehung von Teilflächen des Kurt-Edelhagen-Platzes
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Abraham
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Deutsch, Christina
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt der Bezirksvertretung Sodingen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen beschließt, Teilflächen des Kurt-Edelhagen-Platzes gemäß § 7 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) einzuziehen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung: