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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Eine mündliche Erläuterung der Beschlussvorlage durch die Verwaltung wird auf Nachfrage des Ausschussvorsitzenden von den Ausschussmitgliedern nicht gefordert.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, dem DRK-Kreisverband Herne und Wanne-Eickel e. V., dem Diakonischen Werk Herne und der Familien- und Krankenpflege e. V. Herne im Jahre 2021 zur Durchführung der im Rahmen der Konzeption vom 25.01.1994 dargestellten Seniorenberatung gemäß den “Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich” aus der Kontengruppe 15 ‑ Transferaufwendungen ‑ den beantragten Gesamtzuschuss für Personalkosten in Höhe von jeweils bis zu 33.000,-- Euro (einschließlich 10 % Aktivitätenzuschlag) vorbehaltlich vorhandener Haushaltsmittel zu gewähren. Die aufgrund des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren vom 14. April 2021 bereits ausgezahlten 29.700,-- Euro (90 %) je Beratungsstelle werden dabei angerechnet.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | WfH | AfD |
dafür: | 21 | 10 | 4 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |