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Ratsinformationssystem
Auszug - Gebührenbedarfsberechnung Herner Wochenmärkte 2022
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Frau Stadtverordnete Lukas fragt, ob zukünftig auch Feierabendmärkte, die bereits in anderen Städten erfolgreich durchgeführt werden, auch nach Herne kommen.
Herr Stadtrat Dr. Burbulla teilt mit, dass dies im Arbeitskreis u.a. mit Vertretern der Markthändler diskutiert wurde und die Stadt Herne sich hierfür offen zeigt, wenn ein Veranstalter dies initiieren möchte. Es ist jedoch zu beachten, dass es sich hierbei um unterschiedliche Ansätze handelt und die üblichen Markthändler an Feierabendmärkte eher nicht teilnehmen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne
- billigt anliegende Gebührenbedarfsberechnung,
- beschließt die Beibehaltung des 90 %-igen Kostendeckungsgrads und
- beschließt die als Anlage beigefügte Siebenundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP | WfH |
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dafür: | 21 | 10 | 4 | 3 | 1 | 1 | 1 | 1 |
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dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
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Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
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