Sachverhalt:
 

Vor einigen Jahren hat die Stadt Herne eine Städtepartnerschaft mit Besiktas geschlossen. Nach anfänglichen gegenseitigen Besuchen auf politischer Ebene haben wir im Rat nichts mehr von dieser Partnerschaft seitens der Stadt Herne gehört. Informationen erhalten wir noch vom Freundschaftsverein Besiktas e.V., der die Partnerschaft unterstützt und den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern Hernes durch Besuche in Besiktas unterstützt und im Rahmen von Veranstaltungen versucht, die Partnerschaft auf bürgerschaftlicher Ebene am Leben zu halten. Im letzten Jahr hat das deutsche Generalkonsulat in Istanbul im Auftrag der Bundesregierung eine virtuelle Städtepartnerschaftskonferenz durchgeführt. Eingeladen waren alle deutschen Städte, die eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt haben. Viele haben sich auf der Ebene der Oberbürgermeister oder wichtiger städtischer Vertreterinnen und Vertreter aber auch von privaten Partnerschaftsvereinen beteiligt. Für November 2021 ist nach unserem Kenntnisstand eine Wiederholung einer solchen Konferenz, ggf. sogar in Präsenz in Istanbul, geplant.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1.

Gibt oder gab es im Jahr 2020 oder 2021 direkte persönliche Kontakte (z.B. telefonisch oder als Videokonferenz) zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Herne, Herrn Dr. Dudda, und dem Bürgermeister von Besiktas, Herrn Riza Akpolat? Gab es ggf. einen Schriftverkehr in Sachen Städtepartnerschaft? Wenn ja, mit welchem Inhalt?

2.

Gibt oder gab es im Jahr 2020 oder 2021 direkte persönliche Kontakte (z.B. telefonisch oder als Videokonferenz) zwischen führenden Vertretern der Stadtverwaltung Herne oder Leiterinnen und Leitern von städtischen Töchtern mit führenden Vertretern aus Besiktas?

3.

Gibt es aktuell gemeinsame Projekte der Stadt Herne oder von Wirtschaftsunternehmen aus Herne mit Partnern aus Besiktas, um die Ziele, die mit der Städtepartnerschaft verbunden sind durch konkrete Maßnahmen umzusetzen? Wenn ja, welche und in welchem Umsetzungsstandbefinden sich diese? Wenn nein, gibt es zumindest Ideen für die Zusammenarbeit?

4.

Wie sieht die Stadtverwaltung Herne die Rolle des Freundschaftsvereins Besiktas e.V. und deren Arbeit auf bürgerschaftlicher Ebene für den Austausch von Bürgerinnen und Bürgern mit denen in Besiktas? Wird die Arbeit des Vereins von Seiten der Stadt Herne unterstützt oder gefördert? Wenn ja, wie und in welchem Umfang?

5.

War die Stadtverwaltung Herne zu der Städtepartnerschaftskonferenz im Jahr 2020 eingeladen? Haben Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Herne sich an dieser Konferenz beteiligt?

6.

Hat die Stadtverwaltung Herne eine Einladung zu der diesjährigen Konferenz erhalten? Plant die Stadt Herne oder Vertreterinnen und Vertreter von städtischen Töchtern sich zu

beteiligen? Plant die Stadt Herne Vertreterinnen und Vertreter des Freundschaftsvereins Besiktas an dieser Konferenz zu beteiligen?

Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda antwortet:

1. Gibt oder gab es im Jahr 2020 oder 2021 direkte persönliche Kontakte (z.B. telefonisch oder als Videokonferenz) zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Herne, Herrn Dr. Dudda, und dem Bürgermeister von Beşiktaş, Herrn Riza Akpolat? Gab es ggf. einen Schriftverkehr in Sachen Städtepartnerschaft? Wenn ja, mit welchem Inhalt?

Es gab auch während der Coronazeit einen regen Kontakt zu Herrn Riza Akpolat. Der rege gegenseitige Schriftverkehr bezog sich z.B. auf gegenseitige Grüße zum internationalen Tag der Freundschaft und zum internationalen Tag der Städtepartnerschaft, Weihnachts- bzw. Neujahrsgrüße sowie ein Ausdruck des Mitgefühls seitens Beşiktaş anlässlich der Flutkatastrophe in Deutschland und ein Ausdruck des Mitgefühls für Beşiktaş anlässlich der Brandkatastrophe in der Türkei. Weiterhin habe ich

Beşiktaş zum Gewinn der nationalen Fußballmeisterschaft und des nationalen Pokals gratuliert.

Beşiktaş hat u.a. anlässlich des int. Tages der Freundschaft 2020 je einen Baumschössling für seine Partnerstädte an den Eskişehir Kayi Memorial Forest gespendet.

Darüber hinaus freue ich mich, genau wie mein Amtskollege Riza Akpolat, darauf, dass wir uns hoffentlich bald persönlich kennenlernen können.

2. Gibt oder gab es im Jahr 2020 oder 2021 direkte persönliche Kontakte (z.B. telefonisch oder als Videokonferenz) zwischen führenden Vertretern der Stadtverwaltung Herne oder Leiterinnen und Leitern von städtischen Töchtern mit führenden Vertretern aus Besiktas?

Seitens herne.business (WFG) gab es pandemiebedingt insgesamt nur sehr wenig internationalen Austausch im benannten Zeitraum. Der Austausch mit „führenden Vertretern“ der Verwaltung in Besiktas hat auch in diesem Fall nicht stattgefunden.

3. Gibt es aktuell gemeinsame Projekte der Stadt Herne oder von Wirtschaftsunternehmen aus Herne mit Partnern aus Besiktas, um die Ziele, die mit der Städtepartnerschaft verbunden sind durch konkrete Maßnahmen umzusetzen?

Wenn ja, welche und in welchem Umsetzungsstandbefinden sich diese?

Wenn nein, gibt es zumindest Ideen für die Zusammenarbeit?

Seitens herne.business (WFG) sind u.a. pandemiebedingt einige Projektansätze unterbrochen worden. Es handelt sich dabei um Projekte aus den Bereichen Forschung, Entwicklung und internationales Handelsgeschäft, die die Wirtschaftsförderung jeweils nicht alleine verfolgt. Da kein Einverständnis der möglichen Projektpartner vorliegt, können hierzu keine weiteren Angaben gemacht werden. Darüber hinaus bleibt es mittelfristige Zielformulierung, Unternehmen aus Herne dabei zu begleiten, wenn diese ihrerseits Kontakte nach Istanbul wünschen – genauso wie umgekehrt. Da nach wie vor auch Teile unserer lokalen Wirtschaft vom Warenimport aus der Türkei abhängig sind, bleibt die Wirtschaftsförderung ein offener Kanal und unterstützt weiterhin den zielbezogenen Austausch. Dies entspricht unserem generellen strategischen Ansatz urban, digital, international. Im Zeitraum 2020 bis heute ist dies jedoch nur als sporadisch zu bewerten.

4. Wie sieht die Stadtverwaltung Herne die Rolle des Freundschaftsvereins Besiktas e.V. und deren Arbeit auf bürgerschaftlicher Ebene für den Austausch von Bürgerinnen und Bürgern mit denen in Besiktas?

Die Stadtverwaltung Herne begrüßt jeglichen Austausch mit Besiktas, somit auch die Arbeit des Freundschaftsvereins auf bürgerschaftlicher Ebene.

Besonders begrüßenswert wäre eine Integration des Freundschaftsvereins Besiktas als Sektion im Verein zur Förderung der partnerschaftlichen Beziehungen der Stadt Herne e.V.

Hier wäre dann auch eine finanzielle Unterstützung aus Mitteln des Vereins wie für alle anderen Sektionen möglich.

Wenn eine Unterstützung seitens des Vereins angefragt wird, wird diese im Rahmen der Möglichkeiten auch geleistet. Eine finanzielle Förderung des Freundschaftsvereins kann seitens der Stadt nicht erfolgen.

5. War die Stadtverwaltung Herne zu der Städtepartnerschaftskonferenz im Jahr 2020 eingeladen?

Ja, die Stadt war zur virtuellen Konferenz eingeladen.

Haben Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Herne sich an dieser Konferenz beteiligt?

Nein, dies war terminlich nicht möglich.

6. Hat die Stadtverwaltung Herne eine Einladung zu der diesjährigen Konferenz erhalten?

In diesem Jahr wurden bereits mehrere Workshops durchgeführt, an denen auch Mitarbeiter*innen der Verwaltung teilgenommen haben. Der Verwaltung liegt eine Ankündigung für die diesjährige Städtepartnerschaftskonferenz vor, die in Präsenz in Istanbul geplant wird. Ob die Konferenz in Präsenz durchführbar ist, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Plant die Stadt Herne oder Vertreterinnen und Vertreter von städtischen Töchtern sich zu

beteiligen?

Ja.

Plant die Stadt Herne Vertreterinnen und Vertreter des Freundschaftsvereins Besiktas an dieser Konferenz zu beteiligen?

Uns sind derzeit der Einladungskreis sowie das Programm für die Städtepartnerschaftskonferenz noch nicht bekannt. Neben Fachworkshops ist der einzige Programmpunkt, der bisher angekündigt wurde, der sogenannte Mayors-Roundtable.