Sachverhalt:
 

Vor einigen Jahren hat die Stadt Herne eine Städtepartnerschaft mit Besiktas geschlossen. Nach anfänglichen gegenseitigen Besuchen auf politischer Ebene haben wir im Rat nichts mehr von dieser Partnerschaft seitens der Stadt Herne gehört. Informationen erhalten wir noch vom Freundschaftsverein Besiktas e.V., der die Partnerschaft unterstützt und den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern Hernes durch Besuche in Besiktas unterstützt und im Rahmen von Veranstaltungen versucht, die Partnerschaft auf bürgerschaftlicher Ebene am Leben zu halten. Im letzten Jahr hat das deutsche Generalkonsulat in Istanbul im Auftrag der Bundesregierung eine virtuelle Städtepartnerschaftskonferenz durchgeführt. Eingeladen waren alle deutschen Städte, die eine Städtepartnerschaft mit einer türkischen Stadt haben. Viele haben sich auf der Ebene der Oberbürgermeister oder wichtiger städtischer Vertreterinnen und Vertreter aber auch von privaten Partnerschaftsvereinen beteiligt. Für November 2021 ist nach unserem Kenntnisstand eine Wiederholung einer solchen Konferenz, ggf. sogar in Präsenz in Istanbul, geplant.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1.

Gibt oder gab es im Jahr 2020 oder 2021 direkte persönliche Kontakte (z.B. telefonisch oder als Videokonferenz) zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Herne, Herrn Dr. Dudda, und dem Bürgermeister von Besiktas, Herrn Riza Akpolat? Gab es ggf. einen Schriftverkehr in Sachen Städtepartnerschaft? Wenn ja, mit welchem Inhalt?

2.

Gibt oder gab es im Jahr 2020 oder 2021 direkte persönliche Kontakte (z.B. telefonisch oder als Videokonferenz) zwischen führenden Vertretern der Stadtverwaltung Herne oder Leiterinnen und Leitern von städtischen Töchtern mit führenden Vertretern aus Besiktas?

3.

Gibt es aktuell gemeinsame Projekte der Stadt Herne oder von Wirtschaftsunternehmen aus Herne mit Partnern aus Besiktas, um die Ziele, die mit der Städtepartnerschaft verbunden sind durch konkrete Maßnahmen umzusetzen? Wenn ja, welche und in welchem Umsetzungsstandbefinden sich diese? Wenn nein, gibt es zumindest Ideen für die Zusammenarbeit?

4.

Wie sieht die Stadtverwaltung Herne die Rolle des Freundschaftsvereins Besiktas e.V. und deren Arbeit auf bürgerschaftlicher Ebene für den Austausch von Bürgerinnen und Bürgern mit denen in Besiktas? Wird die Arbeit des Vereins von Seiten der Stadt Herne unterstützt oder gefördert? Wenn ja, wie und in welchem Umfang?

5.

War die Stadtverwaltung Herne zu der Städtepartnerschaftskonferenz im Jahr 2020 eingeladen? Haben Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Herne sich an dieser Konferenz beteiligt?

6.

Hat die Stadtverwaltung Herne eine Einladung zu der diesjährigen Konferenz erhalten? Plant die Stadt Herne oder Vertreterinnen und Vertreter von städtischen Töchtern sich zu

beteiligen? Plant die Stadt Herne Vertreterinnen und Vertreter des Freundschaftsvereins Besiktas an dieser Konferenz zu beteiligen?

Anlage:
 

Original der Anfrage