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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne am 13.09.2020
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stellt nach Vorprüfung durch den Wahlprüfungsausschuss fest, dass keiner der in § 21 der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Herne in Verbindung mit den in § 40 Abs. 1 Buchstaben a) bis c) des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) genannten Fälle vorliegt und erklärt die Wahl zum Integrationsrat vom 13.09.2020 gemäß § 40 Abs. 1 Buchstabe d) KWahlG für gültig.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | OB |
dafür: | 12 | 5 | 2 | 2 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: |
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Enthaltung: |
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