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Ratsinformationssystem
Auszug - Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 16, - Horsthauser Straße -, 1. Entscheidung über den Abwägungsvorschlag der Verwaltung 2. Satzungsbeschluss 3. Zustimmung zur Begründung
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Besschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
- Der Rat der Stadt beschließt den Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen (siehe Anlage 6).
- Der Rat der Stadt beschließt den VBP Nr. 16 - Horsthauser Straße - in der Fassung vom 07.12.2020 gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung.
- Der Rat der Stadt stimmt der Begründung vom 07.12.2020 zu.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | AfD | FDP |
dafür: | 15 | 7 | 3 | 3 | - | 1 | 1 |
dagegen: | 1 | - | - | - | 1 | - | - |
Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - |