Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt aufgrund der Beschlussabänderungen in umgekehrter Reihenfolge abstimmen.

Herr Krüger von der Grünen Fraktion schlägt vor, den 3. Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.

geänderter Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

3. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, eine Beschlussvorlage zur Einrichtung eines „Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität“ auszuarbeiten und diese in einen der nächsten Gremienläufe einzustellen. Ziel ist, den aktuellen Lenkungskreis zum „Masterplan klimafreundliche Mobilität“ aufzulösen und durch den neuen „Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität“ zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorsitzende, Frau Merten, lässt über den im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung am 22. Januar 2019 beschlossenen geänderten 2. Beschluss abstimmen:

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden - wenn erforderlich – die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

geänderter Beschluss:

2. Der Rat der Stadt Herne beauftragt die Verwaltung, die zur Umsetzung der integrierten Gesamtstrategie erforderlichen Schritte durchzuführen. Für die Umsetzung konkreter Maßnahmen werden die einzelnen Maßnahmenbeschlüsse der zuständigen bürgerschaftlichen Gremien eingeholt.

Abstimmungsergebnis:

1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die vorliegende integrierte Gesamtstrategie als Grundlage der städtischen Aktivitäten für eine klimafreundliche Mobilität in Herne.

Abstimmungsergebnis: