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Ratsinformationssystem
Auszug - Prüfung der Jahresrechnung der Stadt Herne für das Haushaltsjahr 2004 durch den Rechnungsprüfungsausschuss gemäß § 59 Abs. 3 in Verbindung mit § 101 GO NRW
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Beschluss |
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Vor dem Einstieg in die spezielle Beratung gibt Herr Hüttche einige allgemeine Informationen zur Prüfung der Jahresrechnung.
Er
bedankt sich bei den Fachbereichen für die kooperative Zusammenarbeit. Dem
gesamten Fachbereich Rechnungsprüfung dankt Herr Hüttche für die engagierte
Arbeit. Frau Heßling-Geßner und ihrem Team dankt er besonders für die
Koordinierung der gesamten Prüfung.
Herr
SV Schlüter schlägt vor, den Bericht seitenweise zu behandeln.
Seite 15 – 17
Frau SV Klemczak bittet um Information zur Einführung von SAP. Herr Kolbe stellt den momentanen Sachstand dar. Insbesondere verweist er darauf, dass z.Zt. die Umstellung dfes Kassenverfahrens durchgeführt werde und Ausgabebuchungen nunmehr möglich seien.
Seite 43
Herr SR Nowak und Herr Hüttche beantworten die Frage von Frau SV Jung zu den Verwaltungskosten bei Arbeitsmarktprojekten im Unterabschnitt 439.
Seite 45
Herr SD Bornfelder beantwortet die Frage von Herrn SV Ahrens zur Behandlung des Sondervermögens.
Seite 52
Auf Anfrage von Frau SV Klemczak erläutert Herr SD Bornfelder die Begriffe der „roten“ und „schwarzen“ Kassenausgabereste.
Seite 54
Auf Anfrage von Herrn SV Ahrens zur Beitreibung von Kasseneinnahmeresten erklärt Herr SD Bornfelder, dass die Zahlungsfähigkeit der Schuldner abgenommen habe, eine Niederschlagung jedoch erst nach entsprechender Begründung erfolge.
Seite 99
Herr SR Terhoeven verneint die Frage von Herrn SV Ahrens, ob im Zusammenhang mit der nicht erteilten Zustimmung zum Vergabeverfahren Regressansprüche zu befürchten seien.
Seite 106 und 107
Herr SR Terhoeven beantwortet die Anfrage von Frau SV Jung zu den Auftragsüberschreitungen.
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Der
Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich dem Schlussbericht des Fachbereichs
Rechnungsprüfung zur Prüfung der Jahresrechnung 2004 an und erklärt ihn als
Schlussbericht gemäß § 101 Abs. 3 GO NRW. Der Bericht ist unter Wahrung des
Datenschutzes und sonstiger schutzwürdiger Belange abgefasst worden und kann
daher der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Dafür: 10