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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Einleitend erläutert Herr Stadtrat Dr. Burbulla ausführlich die Notwendigkeit für den neuen Rettungsdienstbedarfsplan sowie die dadurch zukünftig notwendigen Veränderungen bei Feuerwehr und Rettungsdienst.
Anschließend stellt der Leiter der Herner Feuerwehr, Herr Spahlinger, den Ausschussmitgliedern das „Sachverständigengutachten zur Standortplanung und Fahrzeugbemessung sowie Ermittlung der Tischbesetztzeit sowie des zugehörigen Personals der Leitstelle der Stadt Herne“ mittels einer Powerpoint-Präsentation vor, die die wesentlichen Aussagen des Gutachtens in komprimierter Form wiedergibt. Diese Powerpoint-Präsentation wird den Ausschussmitglieder nachgereicht.
Anschließend beantworten Herr Stadtrat Dr. Burbulla und Herr Spahlinger Nachfragen der Ausschussmitglieder.
Beschluss:
Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:
- Der Rat der Stadt Herne nimmt den Rettungsdienstbedarfsplan in Verbindung mit dem Gutachten der Firma FORPLAN Dr. Schmiedel GmbH (Bonn) zur Kenntnis.
- Der Rat der Stadt Herne beschließt den Bedarfsplan der Stadt Herne, der fortan die Bezeichnung „Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017“ führt.
- Vor dem Hintergrund der im Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Herne 2017 getroffenen Feststellungen wird die Verwaltung beauftragt,
a)durch die bereits im Brandschutzbedarfsplan der Stadt Herne 2017 vorgesehene Neuerrichtung der Feuer- und Rettungswachen 1 und 2 auch die neuen bedarfsgerechten Standorte der dort integrierten Rettungswachen zu realisieren,
b)die Neuerrichtung einer „Rettungswache Sodingen“ im Rettungswachenbereich Sodingen zu veranlassen. Die Vergabe der Errichtung und des Betriebs soll möglichst auf Basis der sog. vergaberechtlichen Bereichsausnahme an die anerkannten Hilfsorganisationen erfolgen,
c) die Rettungsdienstschule der Feuerwehr Herne zu einer Außenstelle der Notfall-sanitäterschule der Stadt Gelsenkirchen weiterzuentwickeln,
d)die Intensivtransporte und die Interhospitaltransporte zwecks einer Drittvergabe auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | FDP | AfD | Linke | Piraten-AL |
dafür: | 21 | 10 | 5 | 2 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |