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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Stadtdirektor Dr. Klee bittet im Beschluss bei Ziffer 1 Buchstabe d), den Text um folgenden
Zusatz zu ergänzen:
Grundschule Südschule - Sanierung und Erweiterung unter Berücksichtigung der Prüfung Dependance Görresschule
Die Fraktionen von SPD und CDU stellen folgenden Änderungsantrag:
Die dem Beschlussvorschlag als ‚Anlage 2 beigefügte Fassung des Projektvertrages HSM
wird geändert.
Die geänderte Fassung ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
Frau Klemczak lässt zunächst über den Änderungsantrag abstimmen:
Diesem wird einstimmig zugestimmt.
Anschließend lässt sie über die Gesamtvorlage abstimmen. Auch dieser wird einstimmig zugestimmt.
geänderter Beschluss:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgende Beschlüsse zu fassen:
a) Stadtbezirk Herne-Mitte
Grundschule ForellstraßeSanierungs-/ Erweiterungsbedarf (HSM)
b) Stadtbezirk Sodingen
Gesamtschule Mont-CenisSanierungs-/ Teilneubaubedarf (HSM)
Grundschule Max-Wiethoff-StraßeSanierungs-/ Erweiterungsbedarf (KInvFG 2)
c) Stadtbezirk Wanne
Grundschule ClaudiusschuleGeneralsanierung/ Erweiterung (HSM)
Grundschule MichaelschuleErweiterungsbedarf („Gute Schule 2020“)
d) Stadtbezirk Eickel
Grundschule EuropaschuleGeneralsanierung/ Erweiterung (HSM)
Gymnasium EickelTeilsanierung (KInvFG 2)
Grundschule Südschule - Sanierung und Erweiterung unter Berücksichtigung der Prüfung Dependance Görresschule
a) die objektbezogenen Maßnahmenbeschreibungen und Umsetzungskonzepte (Art und Umfang der Leistungen, Kostenanalysen, Zeitpläne) zu erarbeiten bzw. erarbeiten zu lassen und diese den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen,
b) die Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten auf der Grundlage der beigefügten Maßnahmenliste (Anlage 1) sowie unter Berücksichtigung der Zeit- und Kapazitätenplanung sowie der Förderprogrammatik fortzuschreiben bzw. weiter zu konkretisieren.
Abstimmungsergebnis Änderungsantrag:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP |
dafür: | 15 | 6 | 4 | 2 | 1 | 1 | - | 1 |
dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |
Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | Piraten/AL | AfD | FDP |
dafür: | 15 | 6 | 4 | 2 | 1 | 1 | - | 1 |
dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - | - |