Die Anfrage der GRÜNE FRAKTION wurde von Frau Bartels wie folgt Beantwortet:

Vorbemerkung:

Das Bundesprogramm und der Einsatz in Herne war bereits ein Thema in der letzten Sitzung.

Trotz einer verbesserten konjunkturellen Entwicklung auf den Arbeitsmarkt und verstärkter Aktivierungsanstrengungen ist es  schwer, langzeitarbeitslose Menschen in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren.  Das Bundesministerium hat von daher das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ eingerichtet. In den Richtlinien heißt es: “ In solchen Fällen kann die langfristig angelegte Ausübung einer geförderten Beschäftigung zur Sicherung der sozialer Teilhabe und zur Heranführung an ein Arbeitsleben notwendig, sinnvoll und stärkend sein.“

Hintergrund ist, dass eine Förderung grundsätzlich für langzeitarbeitslose ALG II – BezieherInnen in Frage kommt, deren Chancen auf Beschäftigung im 1. Arbeitsmarkt auf Grund von Vermittlungshemmnissen unter den gegebenen Marktbedingungen zurzeit faktisch nicht vorhanden sind.

Teilnehmen können Menschen, die länger als vier Jahre im SGB II- Leistungsbezug sind und

• über gesundheitliche Einschränkungen verfügen oder/und
• in einer Bedarfsgemeinschaft mit Kindern leben.

1. Wie viele Personen sind in Herne im Rahmen dieses Programmes in geförderter Arbeit?

Es sind aktuell (Stand 14. Juni) 136 Menschen im Rahmen des Programms in geförderter Arbeit.

2. Wie viele Personen sind davon bei der Stadtverwaltung bzw. den kommunalen Betrieben eingesetzt?

Insgesamt sind 75 Stellen bei der GBH bzw. der Stadtverwaltung Herne vorhanden. Die GBH fungiert dabei als Einstellungsträger auch für die Menschen, die in kommunalen Bereichen eingesetzt sind.

Von den 75 Stellen sind 57 Stellen bei der Stadt Herne, 1 Stelle bei der HCR und 17 Stellen bei der GBH eingerichtet.

3. Welche Tätigkeiten üben diese Personen aus?

Die Teilnehmer sind in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt. Die auszuführenden Tätigkeiten dienen im Regelfall der Unterstützung des vorhandenen Personals beziehungsweise der Unterstützung der ehrenamtlich tätigen Personen. Es handelt sich in der Regel um untergeordnete Hilfstätigkeiten, da dem Personenkreis flankierende Maßnahmen anzubieten sind, die ihre Teilhabechancen auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verbessern. Diese Unterstützung zielt auf die Entwicklung und Wiedergewinnung einer Tagesstruktur, eine Erhöhung der Eigenverantwortung, eine Gesundheitsförderung und eine Unterstützung durch psychosoziale Betreuung oder Schuldnerberatung etc..

Von daher handelt es sich nicht um eigenverantwortliche Aufgaben, sondern um zusätzliche Arbeiten im gemeinnützigen Bereich, die ansonsten nicht durchgeführt würden.

Die Teilnehmer sind in den unterschiedlichsten Bereichen eingesetzt. Folgende Tätigkeiten werden beispielsweise durchgeführt:

• Unterstützung der Träger in Form von Mithilfe bei handwerklichen Tätigkeiten, bei Büroarbeiten, im hauswirtschaftlichen Bereich sowie durch Botengänge und Botenfahrten.
• Mithilfe in Kitas, in Schulen, im Stadtteilzentrum, im Spielezentrum u. ä. öffentlichen Einrichtungen, z.B. Mithilfe bei Arbeiten im Schulgarten, in der Schülerbibliothek, Vorbereitung kleinerer Obstmahlzeiten etc.
• Mithilfe im Bereich der Sauberkeit im Stadtgebiet
• Unterstützung von alten, kranken oder behinderten Menschen im Alltagsleben.

4. Kann zum jetzigen Zeitpunkt eine Aussage getroffen werden, ob die teilnehmenden Personen zumindest in Teilen eine Perspektive im 1.Arbeitsmarkt haben?

Momentan können noch keine seriösen Prognosen getroffen werden, da die ersten Einstellungen im März 2017 vorgenommen wurden. Zudem handelt es sich – wie beschrieben- um einen Personenkreis mit unterschiedlichen Vermittlungshemmnissen.

Aktuell liegt bei 117 Personen, die im Rahmen des Programms eingestellt wurden, die letzte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung  länger als 4 Jahre  zurück, über 50 Personen sind älter als 50 Jahre.

Ziel des Programms ist zunächst eine  Heranführung an den Arbeitsmarkt und Stabilisierung des Personenkreises.

5. Welche Erkenntnisse hat das Job-Center Bochum im Rahmen der Durchführung des Programms gewonnen, die dann in Herne berücksichtigt worden sind?

Das Jobcenter Bochum hat in der ersten Projektphase 100 Stellen, im Zuge der zusätzlichen Erweiterung nochmals 220 Plätze erhalten.

Es gab im Vorfeld Gespräche auf der Ebene der Jobcenter, um sich über bisherige Erfahrungen und Vorgehensweisen zu informieren.

Im Zuge der Gespräche ist auch angesprochen worden, dass es wichtig ist, ein möglichst breites Spektrum an Berufsbereichen anzubieten, um die Stellen adäquat besetzen tu können. In Bochum ist das bisher nur bedingt gelungen, so dass nach wie vor eine große Anzahl an Plätzen nicht besetzt werden konnte (zurzeit sind ca. 90 von 220 Plätzen besetzt).

6. Wurden in Bochum Personen aus dem Programm in den 1. Arbeitsmarkt vermittelt?

Aus der ersten Projektphase konnte bisher eine Person in den 1. Arbeitsmarkt vermittelt werden, Erfahrungen und Vermittlungen aus dem erweiterten Programm liegen noch nicht vor.