Sachverhalt:
 

Die Bundesregierung hat im November 2014 das Programm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ aufgelegt; Start war dann im Mai 2015. Im Rahmen dieses Programms sollen Menschen, die länger als vier Jahre im SGB II – Bezug sind und  gesundheitliche Einschränkungen haben oder in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern leben einen geförderten Arbeitsplatz erhalten.

In einem zunächst auf 2 Jahren angelegten Vorlauf sollten Erkenntnisse hinsichtlich der Optimierung der Programmstruktur, mit dem Ziel der Verbesserung der Eingliederung in den 1.Arbeitsmarkt, gewonnen werden. Das Programm wird über eine begrenzte Zahl von Job-Centern abgewickelt. In der ersten Tranche war das Job-Center Bochum dabei, seit Beginn 2017 wird das Programm auch über das Job-Center Herne angeboten. Die Job-Center sollen die teilnehmenden Personen im Rahmen ihrer normalen Tätigkeit weiter betreuen; zudem sollen bzw. können ergänzende und stützende Maßnahmen durch Kommunen oder Dritte durchgeführt werden.

Hierzu stellen wir folgende Fragen:

1. Wie viele Personen sind in Herne im Rahmen dieses Programmes in geförderter Arbeit?
2. Wie viele Personen sind davon bei der Stadtverwaltung bzw. den kommunalen Betrieben eingesetzt?
3. Welche Tätigkeiten üben diese Personen aus?
4. Kann zum jetzigen Zeitpunkt eine Aussage getroffen werden, ob die teilnehmenden Personen zumindest in Teilen eine Perspektive im 1.Arbeitsmarkt haben?
5. Welche Erkenntnisse hat das Job-Center Bochum im Rahmen der Durchführung des Programms gewonnen, die dann in Herne berücksichtigt worden sind?
6. Wurden in Bochum Personen aus dem Programm in den 1.Arbeitsmarkt vermittelt?

Für die Grüne Fraktion

Tina Jelveh

Anlagen:
 

Original der Anfrage