Die Tagesordnungspunkte 1 und 2 des öffentlichen Teils „Schadenssanierung Grund-schule Berliner Platz“ und „Bericht der Verwaltung und des Gutachters zur aktuellen Situation der Grundschule Berliner Platz – Antrag der SPD-Fraktion vom 22.08.2011“ werden gemeinsam mit dem Betriebsausschuss GMH, dem Kultur- und Bildungsausschuss und der Bezirksvertretung Herne-Mitte beraten.

Im Benehmen mit der/dem Vorsitzenden des Schulausschusses, des Kultur- und Bildungsausschusses und des Betriebsausschusses GMH sowie dem Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Herne-Mitte übernimmt der Vorsitzende des Betriebsausschusses GMH, Herr Schulz, die Diskussionsleitung.

Einleitend macht Herr Tschöke allgemeine Ausführungen zur Durchführung von Gebäudekontrollen/-begehungen. Er gibt einen Überblick über die bisherigen Untersuchungen und Schadensfeststellungen an der Grundschule Berliner Platz sowie die Maßnahmen zur Auslagerung der 8 Schulklassen.

Der vom Gebäudemanagement beauftragte Gutachter Herr Dinger (Diplom-Holzwirt) erläutert anhand einer detaillierten Powerpointpräsentation das Schadensbild sowie mögliche Ursachen und stellt verschiedene Sanierungsvarianten vor. Als zweiter Gutachter schildert Herr Langfeld (Diplom-Ingenieur) den derzeitigen Zustand und die Tragfähigkeit der untersuchten Balken und die aus statischer Sicht zur Sanierung des Gebälks erforderlichen Maßnahmen.

Die Gutachter, Frau Thierhoff und Herr Tschöke beantworten die sich anschließenden Fragen von Herrn Ixert, Frau Müntefering, Herrn Spengler, Herrn Musbach und Frau Buszewski sowie VertreterInnen der o. g. bürgerschaftlichen Gremien. Zwischenzeitlich wird die Sitzung von 17:50 Uhr bis 18:00 Uhr unterbrochen. Anschließend erläutert Frau Thierhoff
u. a. eingehend, warum aus schulorganisatorischer Sicht eine Sanierung des Grundschulgebäudes zwingend notwendig ist.

Nach Verabschiedung der Gutachter und einem Wortbeitrag von Herrn Dürdoth erfolgt eine weitere Sitzungsunterbrechung von 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr.

Nach abschließender Diskussion stellt Frau Müntefering für den Schulausschuss den nachfolgenden Antrag:

„Ich stelle gemäß § 9 Abs. 3 der Geschäftsordnung den Antrag, die Vorlage an den Rat der Stadt zu überweisen mit der Ergänzung, die Verwaltung möge in der nächsten Ratssitzung ein Konzept für eine Unterbringung der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Berliner Platz an einem alternativen Standort vorstellen.“

Der Antrag wird mit folgendem Abstimmungsergebnis angenommen: