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Ratsinformationssystem
Auszug - Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2011
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Der Ausschussvorsitzende, Herr Schwanengel, lässt zuerst über die in Anlage 2: Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv aufgeführten Änderungen und anschließend über die in die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallenden Teilpläne abstimmen. Abschließend erfolgt der Abstimmungsbeschluss.
Frau Hildenbrand von der SPD-Fraktion verweist auf den als Tischvorlage verteilten gemeinsamen Prüfauftrag von SPD und GRÜNEN (siehe Anlage) und bittet folgenden Beschluss zu fassen:
Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Beratung des Haushaltsplanes im Haupt- und Finanzausschuss zu prüfen, ob für das Haushaltsjahr 2011 eine Verschiebung der für den Ausbau eines Kreisverkehrs notwendigen Haushaltsmittel von der Investitionsmaßnahme 7.541006: Bochumer Straße / Südstraße zugunsten der Investitionsmaßnahme 7.541022: Kreisverkehr Wilhelmstraße / Schlachthofstraße fördertechnisch und bautechnisch möglich sei.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Herr Finke von der CDU-Fraktion bittet zur Klarstellung ins Protokoll aufzunehmen, dass die Zustimmung zu den hier angesprochenen Teilplänen, die den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung betreffen, keine Zustimmung der CDU-Fraktion zum Gesamt-Haushalt bedeutet.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2011 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen (und unter Berücksichtigung der in den Anlage 2 dargestellten Änderungen) festzusetzen.
Außerdem wird die Verwaltung gebeten, bis zur Beratung des Haushaltsplanes im Haupt- und Finanzausschuss zu prüfen, ob für das Haushaltsjahr 2011 eine Verschiebung der für den Ausbau eines Kreisverkehrs notwendigen Haushaltsmittel von der Investitionsmaßnahme 7.541006: Bochumer Straße / Südstraße zugunsten der Investitionsmaßnahme 7.541022: Kreisverkehr Wilhelmstraße / Schlachthofstraße fördertechnisch und bautechnisch möglich sei.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
dafür: | 13 |
dagegen: | 0 |
Enthaltung: | 0 |
Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.