Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2011 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen (und unter Berücksichtigung der in den Anlage 2 dargestellten Änderungen) festzusetzen.

Sachverhalt:

Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 11 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanansätze der Bauverwaltung mit Ausnahme der Ansätze, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallen die Teil­pläne zu den Produkten des Fachbereiches Stadtplanung und Bauordnung, des Fachbe­reich­es Vermessung und Kataster, des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr so wie nach  Auflösung des Ausschusses für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe auch des Fachbereichs Stadtgrün.

Damit die Produkte „Räumliche Planung/Entwicklung, Geo-Infos“ (in der Zuständigkeit des Fachbereich­es Stadtent­wicklung) und „Finanzierung ÖPNV im VRR“ (in der Zuständigkeit des Bereiches Finanzen) nicht aus dem Zusammenhang der für den Ausschuss für Planung und Stadt­ent­wicklung relevanten Produktbereiche gebracht werden, wird vorgeschlagen, die Teil­pläne zu diesen beiden Produkten ebenfalls in die Beratung des Ausschusses einzu­beziehen.

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

(FB 22= Fachbereich Stadtentwicklung, FB 21= Bereich Finanzen, FB 51= Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün)

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produkt-kennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wider und sind durch den Ausschuss veränderbar.

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

·         Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.

·         Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.

·         Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.

·         Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

Die für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung relevanten Seiten des Haushalts­planes sind beigefügt, ebenso der Veränderungsnachweis für den Ergebnisplan konsumtiv. Änderungen im Finanzplan investiv liegen zurzeit nicht vor.

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

(Terhoeven)

Anlagen:

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

Anlage 2 = Auszug Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv