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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Haushaltskommission - Antrag DIE LINKE. Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 23.09.2010 -
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beschluss:
Der Rat der Stadt lehnt es ab, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt:
1. Für die vom Rat der Stadt Herne durch Beschluss vom 27.10.2009 eingerichtete Haushaltskommission findet die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen Anwendung.
2. Die Empfehlungen der Haushaltskommission werden entsprechend der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Herne sowie den Allgemeine Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Herne im Rahmen der allgemeinen Haushaltsberatungen bekannt gegeben und zum Beschluss vorgelegt.
Abstimmungsergebnis:
dafür: | 6 |
dagegen: | 53 |
Enthaltung: | -- |